kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/13111 Lehrerweiterbildung zur Digitalisierung an Schulen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    durch diese organisiert und durchgeführt. Auch hier besteht die Möglichkeit der Aufnahme in den Fortbildungskatalog und der Nutzung der Angebote im Rahmen schulinterner Fortbildungen. Frage 2: Gibt es - da Medienkompetenz ein fächerübergreifendes Erziehungsund…

  2. SN 6/13573 Finanzierung Zirkusprojekte an Grundschulen des Landkreises Görlitz

    Eingereicht von: Kathrin Kagelmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    die für den Unterricht auf der Grundlage der ländergemeinsamen Bildungsstandards und der Lehrpläne erforderlich und zur Nutzung durch den einzelnen Schüler bestimmt sind . Die Frage, für welche Veranstaltungen, die in der Schule stattfinden, Gelder…

  3. SN 6/6845 Aktenbestände im ehemaligen Haftkrankenhaus Klein-Meusdorf

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    (südlicher Bau der sogenannten Zwillingsgebäude) bestehen aktuell keine konkreten Planungen hinsichtlich einer zukünftigen Nutzung. a o Seite 2 von 4 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN F{n:-\Hötfu'Jw Frage 4: Welche Erkenntnisse l¡egen…

  4. SN 6/6857 Suizidpräventionsräume in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gibt es noch keine Erfahrungen mit dem Musterraum in der JVA Leipzig. Es ist geplant, den Musterraum Ende November 2016 zur Nutzung freizugeben. Aktuell werden abschließende Arbeiten an Beleuchtung und Ausstattung vorgenommen. Frage 3: Welche Kriterien…

  5. SN 6/15237 Gewährung von Parkerleichterungen für schwer behinderte Menschen nach dem Straßenverkehrsgesetz (StVG)

    Eingereicht von: Horst Wehner, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sofern in zumutbarer Entfernung keine andere Parkmöglichkeit besteht. Zusätzlich kann in besonderen Ausnahmefällen eine Nutzung von Parkflächen, die nur für Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher Gehbehinderung und Blinde vorgesehen sind, gestattet…

  6. SN 6/15428 Drohende Schließung der Schönefelder Einrichtung

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    intensiven Austausch mit dem Träger stehe. Außerdem stünde ein geeignetes Interimsobjekt zur Verfügung, das gegenwärtig zur Nutzung als Sozialtherapeutische Wohnstätte hergerichtet wird. Mit freundliqhen Grüßen Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN …

  7. SN 6/17897 Ermittlungsverfahren und Anklagen im Nachgang zur Demonstration der Gefangenengewerkschaft am 12.3.2018 in Chemnitz

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zwecke des Strafverfahrens erforderlich ist. Überdies gestattet § 484 Abs. 1 Nr. 1 StPO die Speicherung , Veränderung und Nutzung von Personendaten von Beschuldigten und, soweit erforderlich, anderer zur Identifizierung geeigneter Merkmale für Zwecke künftiger…

  8. SN 6/17915 Methoden und Ergebnisse des Planfeststellungsverfahrens Kiestagebau Würschnitz-West, Landkreis Meißen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    aus: "Ziel der Wiedernutzbarmachung ist die Rückführung des Tagebaugeländes in die ursprünglich forstwirtschaftliche Nutzung. Dazu wird durch den Einbau von unbedenklichem tagebaufremdem Material gemäß dem Merkblatt zu den Anforderungen an die Verwertung…

  9. SN 6/18533 AZV "Gemeinschaftskläranlage Kalkreuth" - Synergieeffekte der Fusion der AZV "TWSZ Radeburg" und AZV "Steinbach-Kalkreuth"?

    Eingereicht von: Rico Gebhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    „Gemeinschaftskläranlage Kalkreuth“ aufgenommenen oder übernommenen Schulden bzw. der bestehenden Verbindlichkeiten unter Nutzung der weiterhin anhaltenden Tiefzinsphase für den AZV, um auf diese Weise den von Gebührenpflichtigen zu finanziell (mit)zutragenden…

  10. SN 6/13519 Beendigung von ausschließlich durch Landesmittel finanzierten Förderprogrammen

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Richtlinie des SMUL und des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Entwicklung innovativer Energietechniken und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachsen…

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