-
Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Im Rahmen der Verteilung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen nach dem SGB VIII sind Hamburg 2016 keine unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge zugewiesen worden, da die Anzahl der in Hamburg untergebrachten…
-
HH 21/11394 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende November 2017?
minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und UMA als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII gab es mit Stand Ende November 2017 in Hamburg? Am Stichtag 30. November 2017 lebten 534 unbegleitete minderjährige Ausländer…
-
HH 21/14754 Entwicklung der Ausgaben für Senioren-/-innenberatung, Pflegestützpunkte und Gesundheitsförderung
aufschlüsseln nach Projekt/Maßnahme.) Die Eingliederungshilfe ist eine personenbezogene gesetzliche Leistung (§ 53 folgende SGB XII i.V.m. SGB IX). In der Leistungsgruppe Soziale Teilhabe sind auch Leistungen zur Betreuung im eigenen Wohnraum möglich. 5. Welche…
-
HH 21/13167 Zu wenig Geld für eine deutliche Verbesserung der Teilhabe behinderter Menschen?
zur Abgrenzung der neuen Leistungen der Eingliederungshilfe nach Artikel 1 Teil 2 von den Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII (existenzsichernde Leistungen) 105.374,94 Euro 8. Erhält Hamburg für die Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen…
-
HH 21/4817 Dolmetscher bei der Behandlung von Flüchtlingen
können. Im Übrigen siehe Antworten zu 3. und 4. Im Rahmen der Betreuung durch die AOK Bremen/Bremerhaven nach § 264 Absatz 1 SGB V findet eine Zuteilung von Dolmetschern nicht statt; im Übrigen siehe Antwort zu 4. 6. Wer bezahlt die Dolmetscher (bitte…
-
HH 21/13319 Tarifentwicklung im HVV
21/10023. Personenkilometerangaben werden nicht mehr erhoben. 3. Wie haben sich die Fahrpreise des HVV, die Regelsätze des SGB XII und das verfügbare Haushaltseinkommen des einkommensärmsten Drittels der Hamburger Bevölkerung in den Jahren 2008 – 2017…
-
HH 21/1153 Mindestlohngesetz: Kontrollen von Betrieben in Hamburg
Arbeitnehmerüberlassung 5 Auf- und Abbau von Messen und Ausstellungen 1 Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem SGB II oder SGB III 0 - Bauhaupt- und Baunebengewerbe 153 - darunter öffentliche Bauvorhaben 3 Bergbauspezialarbeiten auf Steinkohlebergwerken…
-
HH 21/17729 Vier Jahre zu spät - Hat das koordinierende Zentrum zur Behandlung von Folteropfern und traumatisierten Flüchtlingen inzwischen den Betrieb aufgenommen?
Versorgung von traumatisierten Geflüchteten und von Folteropfern im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere des SGB V, SGB XII und des Asylbewerberleistungsgesetzes). Dabei wird dieses Versorgungsangebot durch die begrenzten personellen und sächlichen…
-
HH 21/3646 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Februar 2016?
im Februar wieder verlassen, davon 28 in eine Folgeeinrichtung im Rahmen einer Hilfe zur Erziehung, 65 wurden nach § 42 b SGB VIII an andere Jugendämter verteilt und die übrigen sind in eine Wohnunterkunft oder zu Verwandten umgezogen oder haben sich…
-
HH 21/7888 Stand der Förderung von hochbegabten Kindern und Jugendlichen
Kinder und Jugendliche besuchen Internate nach § 27 SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe)? Stellt das Jugendamt fest, dass Personensorgeberechtigte einen Anspruch auf eine Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB VIII haben, wird im Rahmen der Hilfeplanung die …
1.091 kleine Anfragen