kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/1867 "Zwangsverrentung" nach § 12a SGB II in Sachsen 2012 - 2014

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    STAATSMINiSTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 4: Die erbetenen Daten werden statistisch nicht erfasst. Frage 5: Liegen der Landesregierung Erkenntnisse vor, demzufolge im Rahmen der Sächsischen Jobcenter verstärkt auf…

  2. BB 6/5279 Bundesratsinitiative zu illegalen Autorennen

    Eingereicht von: Birgit Bessin, Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anzahl illegaler Autorennen, die damit verbundenen polizeilichen Maßnahmen und Ahndungen werden im Land Brandenburg statistisch nicht erfasst. In Brandenburg wurden in den vergangenen Jahren Bestrebungen zur Durchführung illegaler Autorennen hauptsächlich…

  3. BE 17/15450 Geldwäscheprävention in Berlin

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Rechtsbeiständen/ Rechtsdienstleis- tern): Finanzunternehmen (§ 2 Abs. 1 Nr.3 1 ): Der Begriff der Finanzunternehmen wird statistisch nicht erfasst. Versicherungsvermittler (§ 2 Abs. 1 Nr. 5): Erfasst sind 1393 Betriebe. Hier ist jedoch zu beachten, dass…

  4. BE 18/13820 Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung bei der Berliner Polizei (IV)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Polizei beifügen. Zu 5.: Die Ausstattung von Liegenschaften mit Sanitärräumen wird durch die Polizei Berlin statistisch nicht erfasst. Die Zuständigkeit liegt bei der Berliner Immobilienmanagement (BIM) GmbH. 6. Gab es in den Jahren 2010-2018…

  5. SN 6/7768 Abschiebungen aus Sachsen im 4. Quartal 2016

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Alter, Ort der letzten Unterbringung, Familienverband oder Einzelperson und Aufenthaltsdauer in Deutschland werden statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten die in der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) vorliegenden Akten…

  6. BE 18/20365 Aktuelle Situation der Standesämter in Berlin (II)

    Eingereicht von: Stephan Lenz, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    19,35% 16,13% k.A. 12,12% BA Friedrichshain-Kreuzberg 11% 14% 13 % 8% BA Lichtenberg Der Krankenstand wird statistisch nicht erfasst. BA Marzahn-Hellersdorf 25% 25% 42,9 % 11,1% BA Mitte 1,5% 2,2% 0,7 % 0,7% BA Neukölln 16,7% 12% 15,4 % 23…

  7. HH 21/7159 Hamburger Kitas

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    fünf Jahre und nach Bezirken aufschlüsseln. Die Anzahl der Elternbeschwerden wird von der zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. 2. Was haben diese Beschwerden zum Gegenstand? Die in der zuständigen Behörde eingehenden Elternbeschwerden…

  8. BB 6/4683 Übergangsgelder und Ruhegehälter

    Eingereicht von: Andreas Galau, Andreas Kalbitz, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    viele Personen profitieren hiervon? zu den Fragen 4 und 5: Die Höhe der gewährten geldwerten Vorteile wird statistisch nicht erfasst.…

  9. MV 6/549 Auszahlung der Prozesskostenhilfe an den Gerichten

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bundeseinheitlichen Anordnungen über die statistischen Erhebungen in gerichtlichen Verfahren werden diese Daten statistisch nicht erfasst. Drucksache 6/549 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 1. Wie viel Zeit vergeht…

  10. MV 7/500 Antisemitisch motivierte Übergriffe an Schulen Mecklenburg-Vorpommerns

    Eingereicht von: Prof. Dr. Ralph Weber, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zwischen den in Rede stehenden meldepflichtigen Fällen und den erstatteten Anzeigen wird von der Landesregierung statistisch nicht erfasst.…

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