kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/9260 Die Rolle der westdeutschen Politik und Diplomatie während der Zeit der Militärdiktatur in Argentinien (1976 bis 1983)

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 19. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext…

  2. BT 18/9111 Stand der Umsetzung des Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

    Eingereicht von: Elisabeth Scharfenberg, Dr. Franziska Brantner, Katja Dörner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 5. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…

  3. BT 18/9154 Militärische Abschreckung und gefährliche Zwischenfälle - Verhältnis zwischen NATO und Russischer Föderation

    Eingereicht von: Dr. Alexander S. Neu, Wolfgang Gehrcke, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 7. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…

  4. BT 18/9166 Infrastrukturzustands- und -entwicklungsbericht 2015 auf Grundlage der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II)

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Dr. Valerie Wilms, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 11. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…

  5. BT 19/6710 Umsetzung von Reformvorhaben bei der UNRWA

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Dr. Marcus Faber, Alexander Graf Lambsdorff, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    UNRWA und erklärt, wie sich die Zahl der von UNRWA betreuten Flüchtlinge seit 1948 versiebenfacht hat. Mittler- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6710 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode weile gibt es…

  6. BT 19/5165 Barrierefreiheit und Bahnsteighöhen im deutschen Schienennetz

    Eingereicht von: Sabine Leidig, Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    einschränkt. Der ICE 4 hat immerhin erstmals einen fahrzeuggebundenen Hublift, mit dessen Hilfe Rollstühle Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5165 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode durch das Zugpersonal…

  7. BT 19/5360 Ergebnisse des Wohngipfels - Bezahlbarkeit des Wohnens

    Eingereicht von: Daniel Föst, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Städten und Gemeinden stärker zur Anwendung kommen. Um diese Ziele zu erreichen, müssen Aspekte statistischer, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5360 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ökonomischer,…

  8. BT 19/5472 Hackbacks als aktive digitale Gegenwehr

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Manuel Höferlin, Stephan Thomae, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    praktische Fragen zu beachten, die wiederum für die rechtliche Bewertung von weitreichender Bedeutung sind. Etwa Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5472 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode das Problem der…

  9. BT 19/8847 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz - StaFamG) (Bundesratsdrucksache 17/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Positionen nach Auffassung der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8847 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…

  10. BT 19/4288 Nachhaltigkeit der Elektroautobatterie

    Eingereicht von: Judith Skudelny, Frank Sitta, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    über 1 500 Euro/t. Je höher der Kobaltanteil, desto geringer sind in der Regel die Kosten für das Recycling . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4288 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Kann man nach…

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