kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/8696 Drohende Verschlechterung des Zugangs zu medizinischem Wissen in Deutschland

    Eingereicht von: Kathrin Vogler, Sabine Zimmermann, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 2. Juni 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…

  2. HH 21/4505 Was machen eigentlich der Sportstaatsrat und das Sportamt nach dem Olympia-Aus und wie wird es mit dem Sport in Hamburg weitergehen?

    Eingereicht von: André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Detail, Zeitplänen und Finanzierungsfragen sind derzeit noch nicht möglich. Ja h r St e lle n za h l St e lle n w er ti gk ei te n B es et zu n g in V ZÄ V ak an ze n z u m St ic h ta g 1 .1 . A u fg ab e 2 0 1 1…

  3. BT 19/2789 Zur aktuellen Situation im Kosovo

    Eingereicht von: Zaklin Nastic, Michel Brandt, Dr. Alexander S. Neu, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    de/jahresbericht/2017/serbieneinschliesslich -kosovo). Das Mandat der EULEX wurde bis Juni 2018 verlängert . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2789 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Der Beratende…

  4. BT 19/1434 Staatliches Hacking von Internetkommunikation - Transparenz rechtlicher und tatsächlicher Voraussetzungen

    Eingereicht von: Dr. Konstantin von Notz, Luise Amtsberg, Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Hintertüren in kommerzielle Kommunikationsplattformen und/oder das Hacken von informationstechnischen Systemen und Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1434 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Verschlüsselungssoftware…

  5. BT 19/11840 Familiennachzug zu Flüchtlingen aus Eritrea

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    sind laut EASO immer wieder von Repressalien betroffen, so werde ihnen immer wieder eine Geldbuße von Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11840 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 50 000 Nakfa…

  6. BT 18/6590 Die Deutsche Bank AG als privatwirtschaftlicher Partner beim Grünen Klimafonds der Vereinten Nationen

    Eingereicht von: Eva Bulling-Schröter, Heike Hänsel, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 03. November…

  7. BT 18/9290 Umsetzung verbindlicher Umwelt- und Sozialstandards in der internationalen Palmölproduktion

    Eingereicht von: Uwe Kekeritz, Harald Ebner, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vom 28. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich –…

  8. BT 18/8818 Klimaschutz in der Landwirtschaft

    Eingereicht von: Bärbel Höhn, Friedrich Ostendorff, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vom 15. Juni 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich –…

  9. BT 18/8982 Pflegebetrug durch ambulante private Pflegedienste

    Eingereicht von: Pia Zimmermann, Birgit Wöllert, Sabine Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 28. Juni 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…

  10. BT 18/12096 Umsetzung der Gemeinsamen Fischereipolitik in Deutschland

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Tackmann, Caren Lay, Herbert Behrens, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    See zwingend notwendig für den Vollzug des gesetzlichen Regelwerkes und damit für eine erfolgreiche Stabili- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12096 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode sierung der Fischbestände…

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