kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11390 Verbindliche Bauleitplanung in den Bezirken - Machen die Kürzungen des Senats die Bezirksämter zukünftig handlungsunfähig?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    Frage 1: Wie viele Bebauungspläne wurden in den letzten fünf Jahren beschlossen? (Bitte nach Bezirken gegliedert auflisten.) Frage 2: Wie viele dieser beschlossenen Bebauungs- pläne waren vorhabenbezogene Bebauungspläne? (Bitte nach Bezirken…

  2. BE 18/13624 Klimagerecht planen und bauen in Berlin

    Eingereicht von: Georg Kössler, Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Frage 1: Welche Bebauungspläne wurden seit 1.1.2016 durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung neu aufgestellt? Antwort zu 1: Seit dem 1.1.2016 wurden durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sechs Bebauungspläne neu aufgestellt,…

  3. BE 18/17540 Öffentliche Uferwege in Berlin

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    geregelt, so dass zum Beispiel im Geltungsbereichs eines Bebauungsplans der Ankauf auch von Ufergrundstücken möglich wäre, soweit es sich um Flächen handelt, für die nach dem Bebauungsplan eine Nutzung für öffentliche Zwecke festgesetzt ist. Einer…

  4. BE 17/10545 Wird der Mauerpark in der Stallschreiberstraße zugebaut?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Stallschreiber- straße 26 befindet sich der Bebauungsplan I-14a im Verfahren, das vom Bezirksamt Mitte von Berlin eingeleitet wurde und bearbeitet wird. Frage 2: Inwiefern ist der Bebauungsplan I-14, der das Grundstück Stallschreiberstraße…

  5. BE 18/18151 Entrée für die City West

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Kronprinzendamm 15 ein objektbezogener Bebauungsplan erarbeitet und auf dieser Grundlage genehmigt und realisiert wurde? Antwort zu 1: Für das Grundstück Kronprinzendamm15 liegt der rechtskräftige Bebauungsplan IX-11-1 vor. Dieser wurde am 30. Juni…

  6. BE 18/15919 Lützowufer 1-5 (II) - Planungsrecht

    Eingereicht von: Dr. Michail Nelken, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort zu 1: Da der Bebauungsplan II-B3 (festgesetzt am 4.06.1996) keine Regelungen zum Maß der baulichen Nutzung trifft und durch die textliche Festsetzung 12 der Baunutzungsplan für den Geltunsgbereich des Bebauungsplans II-B3 außer Kraft tritt…

  7. BE 18/16460 Mehr Bauen mit wenig Versiegelung?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    (mehr hoch als breit)? Antwort zu 2.: Seit der Verwaltungsreform liegt die Zuständigkeit für die Aufstellung von Bebauungsplänen grundsätzlich in den Bezirken. Die in der Verantwortung des Senats liegenden Planungsprojekte werden regelmäßig dahingehend…

  8. BE 18/18947 § 34 BauGB - ein Gummiparagraph?!

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Innenbereiche (wo es keinen Bebauungsplan gibt, jedoch ein im Zusammenhang bebauter Ortsteil existiert; sich also die Zulässigkeit eines Bauvorhabens nach § 34 BauGB richtet) im Vergleich zu den mit rechtskräftigen Bebauungsplänen „beplanten“ Bereichen?…

  9. BE 18/13128 Verkehrsentwicklung und -planung rund um den Alexanderplatz

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Gabriele Gottwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Büros, Verkauf, Wohnen und Gewerbe. Prognosen können deshalb nur auf Grundlage der Festsetzungen der rechtskräftigen Bebauungspläne getroffen werden, die auf dem Masterplan 1993 (überarbeitet 1999) beruhen. Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden…

  10. BE 18/12803 Warum geht es nicht voran beim Alexa-Hochhaus?

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Mit dem am 01.07.2016 beim Bezirksamt (BA) Mitte eingegangenen Bauantrag wurden Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans I-B4d beantragt, darunter eine Befreiung von der festgesetzten Geschossfläche (GF) von 42.000 m2 zugunsten einer GF …

579 kleine Anfragen