kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/14911 Erkennbarkeit von zivilen Polizeibeamtinnen und -beamten

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    August 2016 betreffend den Einsatz der Münchner Polizei am 22. Juli 2016 hatte ich die Staatsregierung gefragt, wie der Einsatz von Zivilpolizistinnen und -polizisten im Rahmen von potenziellen terroristischen Angriffen und Amokläufen geregelt ist (siehe…

  2. BY 17/18063 Aussterben der Schmetterlinge in Bayern

    Eingereicht von: Florian von Brunn, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Schmetterlingspopulationen in Bayern vor? b) Welche Rolle spielt nach Erkenntnissen der Staatsregierung der breite Einsatz von Pestiziden, insbesondere von Glyphosat, bei dem massiven Rückgang der Schmetterlinge in Bayern? c) Welche konkreten…

  3. BY 17/7543 Inanspruchnahme von Informanten im Rahmen der Strafverfolgung durch Polizei und Staatsanwaltschaft

    Eingereicht von: Horst Arnold, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    n und der Innenminister/- senatoren des Bundes und der Länder über die Inanspruchnahme von Informanten sowie über den Einsatz von Vertrauenspersonen (V-Personen) und Verdeckten Ermittlern im Rahmen der Strafverfolgung“ nach Anlage D zu den Richtlinien…

  4. BY 17/19763 Brennelemente mit Qualitätssicherungsfehlern in Gundremmingen

    Eingereicht von: Martin Stümpfig, Christine Kamm, Ludwig Hartmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Betreiber aus der Information über den Einsatz von Brennelementen mit fehlerhafter Qualitätssicherung gezogen? b) Welche Konsequenzen hat die bayerische Atomaufsicht aus der Information über den Einsatz von Brennelementen mit fehlerhafter Qualitätssicherung…

  5. BY 17/1005 Systemrelevanz des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld

    Eingereicht von: Natascha Kohnen, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Versorgungssicherheit in Nordbayern sichergestellt , in Zeiten, in denen das AKW Grafenrheinfeld nicht am Netz war? Der Einsatz von Kraftwerken wird seit der Strommarktliberalisierung durch den europäischen Strommarkt bedingt. Drucksachen, Plenarprotokolle…

  6. BY 17/16526 Schlafwachen-Problematik in Kinderkrippen

    Eingereicht von: Hubert Aiwanger, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) noch als passend? 6. Wie bewertet die Staatsregierung einen etwaigen Einsatz von sogenannten Tagespflegepersonen in der Randzeitenbetreuung ? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen…

  7. BY 17/10626 Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB) I

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 41 Seiten, enthält Tabelle

    Forsten) im Rahmen des durchgeführten Monitorings (terrestrisches Monitoring mit speziellen Ferngläsern, Einsatz von Baumkletterern, Einsatz von ALB-Spürhunden) oder an gefällten Bäumen festgestellt. c) Wie lange (Jahre, Generationen) hatte sich der…

  8. BY 17/9542 Externes Sicherheitspersonal in Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    eingesetzte Objektleiter muss mindestens über eine Qualifikation als eine IHK-geprüfte Werkschutzkraft verfügen , – Einsatz von Mitarbeitern, die den besonderen Anforderungen dieses Dienstes psychisch und physisch gewachsen sind und insbesondere…

  9. BY 17/5021 Situation der Schulbegleitung für behinderte Schülerinnen und Schüler in Bayern

    Eingereicht von: Thomas Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    notwendigen qualifikatorischen Standards und die fehlende Möglichkeit zu einem klassenbezogenen Einsatz. Auch der verstärkte Einsatz von Schulbegleitern an Förderschulen als Kompensation für personelle Defizite, steht in der Kritik. Aus anderen Bundesländern…

  10. BY 17/18126 Lehrerversorgung an niederbayerischen Grundschulen

    Eingereicht von: Rosi Steinberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Instrumenten der Qualitätssicherung und Unterrichtsentwicklung geworden. Sie unterstützen die Schulen auch beim effizienten Einsatz von Ressourcen. Eine generelle vorübergehende Aussetzung der externen Evaluation ist aus Sicht des StMBW daher nicht der…

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