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NW 16/7052 Einsatz von Kindern als Hilfssheriffs beim Bottroper Blitzmarathon – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion des Innenministers in der Stadt Bottrop aus?
Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2703 vom 20. September 2014 des Abgeordneten Ralf Witzel FDP Drucksache 16/6838 Einsatz von Kindern als Hilfssheriffs beim Bottroper Blitzmarathon – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion…
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NW 16/7050 Einsatz von Kindern als Hilfssheriffs beim Oberhausener Blitzmarathon – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion des Innenministers in der Stadt Oberhausen aus?
Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2701 vom 20. September 2014 des Abgeordneten Ralf Witzel FDP Drucksache 16/6836 Einsatz von Kindern als Hilfssheriffs beim Oberhausener Blitzmarathon – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion…
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NW 16/7053 Einsatz von Kindern als Hilfssheriffs beim Bochumer Blitzmarathon – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion des Innenministers in der Stadt Bochum aus?
Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2704 vom 20. September 2014 des Abgeordneten Ralf Witzel FDP Drucksache 16/6839 Einsatz von Kindern als Hilfssheriffs beim Bochumer Blitzmarathon – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion…
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NW 16/7007 Einsatz von Kindern als Hilfssheriffs beim Essener Blitzmarathon – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion des Innenministers in der Stadt Essen aus?
Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2695 vom 18. September 2014 des Abgeordneten Ralf Witzel FDP Drucksache 16/6829 Einsatz von Kindern als Hilfssheriffs beim Essener Blitzmarathon – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion…
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NW 16/7051 Einsatz von Kindern als Hilfssheriffs beim Mülheimer Blitzmarathon – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion des Innenministers in der Stadt Mülheim aus?
Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2702 vom 20. September 2014 des Abgeordneten Ralf Witzel FDP Drucksache 16/6837 Einsatz von Kindern als Hilfssheriffs beim Mülheimer Blitzmarathon – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion…
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NW 16/3346 Einsatz von Rechtsreferendaren in Strafverfahren im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 19.03.2013 - 2 BvR 2628/10; 2 BvR 2883/10; 2 BvR 2155/11
auf die Kleine Anfrage 1267 vom 25. April 2013 des Abgeordneten Dietmar Schulz PIRATEN Drucksache 16/3026 Einsatz von Rechtsreferendaren in Strafverfahren im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 19.03.2013 -…
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NW 16/9634 Vergabe des Gutachtens zu den möglichen Umweltauswirkungen des Einsatzes von Abfall- und Reststoffen sowie PCB in Steinkohlenbergwerken - Nimmt die Landesregierung einen Rechtsbruch beim Vergabeverfahren billigend in Kauf?
Brockes und Hennig Höne FDP Drucksache 16/9382 Vergabe des Gutachtens zu den möglichen Umweltauswirkungen des Einsatzes von Abfall- und Reststoffen sowie PCB in Steinkohlenbergwerken – Nimmt die Landesregierung einen Rechtsbruch beim Vergabeverfahren…
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NW 17/11758 Verabschiedet sich die Landesregierung von einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung?
einen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln im Wald abgelehnt. Dies spiegelte sich unter anderem auch in der Förderrichtlinie zur Unterstützung der betroffenen Waldbesitzer zur Bewältigung der Kalamitäten wider, wo Maßnahmen, die den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln…
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NW 16/7368 Einsatz des V-Manns C.J. / Einhaltung des Verfassungsschutzgesetzes NRW
Im Verfassungsschutzgesetz (SGV NRW) wird seit dem 28. Juni 2013 der Einsatz von Vertrauenspersonen (VP) geregelt. Unter anderem werden in § 7 Beschränkungen beim Einsatz von V-Leuten definiert. So ist der Einsatz nur erlaubt, wenn „die einzusetzende…
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NW 16/14958 Erprobung von Body-Cams bei der Polizei Nordrhein-Westfalen
im Mai 2014 dazu aufgefordert, den Einsatz von Body-Cams bei der Polizei Nordrhein-Westfalen zu erproben (Drs. 16/5923). In diesem Antrag wurde ausdrücklich klargestellt, dass „vorab ggfs. die für den Einsatz von Body-Cams notwendigen rechtlichen Voraussetzungen…
579 kleine Anfragen