kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/2215 Sicherheit von Helfern und Mitarbeitern in Asylbewerberunterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen - nachgefragt

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    grundsätzlich durch den Einsatz von Sicherheitspersonal sowie objektbezogenen Ansprechpartnern seitens der Betreiber Rechnung getragen. Zusätzlich gewährleisten polizeiliche Begleitmaßnahmen, wie beispielsweise Streifentätigkeit, Einsatz von Kontaktbeamten "Asyl"…

  2. TH 6/7814 Notrufe in den Thüringer Rettungsleitstellen und deren Weiterleitung

    Eingereicht von: Eleonore Mühlbauer, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Landesverwaltungsamtes wurde im konkreten Fall die Vorgabe in Nr. 7.2 Landesrettungsdienstplan für den Freistaat Thüringen für den Einsatz von Rettungsmitteln und den Ein satz eines Notarztes nicht eingehalten. Die Ursachen werden durch den Aufgabenträger und die…

  3. TH 6/3561 Drucker in den Dienststellen der Thüringer Polizei

    Eingereicht von: Olaf Kießling, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    und arbeitsschutzkonformen Verteilung ein. Dies bedingt einen größtmöglichen Einsatz von Multifunktionsgeräten (MFG) zum Drucken, Kopieren, Scannen und Faxen. Ein Einsatz von Druckern direkt an den Arbeitsplätzen ist aus obigen Gründen nicht vorgesehen…

  4. TH 6/1948 Sicherheit von Helfern und Mitarbeitern in Asylbewerberunterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    grundsätzlich durch den Einsatz von Sicherheitspersonal sowie objektbezogenen Ansprechpartnern seitens der Betreiber Rechnung getragen. Zusätzlich gewährleisten polizeiliche Begleitmaßnahmen, wie beispielsweise Streifentätigkeit, Einsatz von Kontaktbeamten "Asyl"…

  5. TH 6/2189 Evaluierung des Fünf-Punkte-Plans des Innenministers vom August 2015

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Einsatz- und Streifendienst; - Verbesserung der interkulturellen Kompetenz von Polizeibeamten, unter anderem verstärkter Einsatz von Kommunikationsbeamten bei der Kommunikation zwischen Polizeibeamten und Asylbewerbern; - Beschleunigung der Ermittlungs-…

  6. TH 6/6082 Schwerlasttransporte in Thüringen

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    50 Meter und 6,50 Meter werden durch private Unternehmen begleitet. Für das Jahr 2018 werden folgende Strecken für den Einsatz von Verwaltungshelfern vorbereitet: 1. Arnstadt Gewerbegebiet – Bundesautobahn 71-Anschlussstelle Arnstadt Nord, 2. Krölpa –…

  7. TH 6/7076 Bau einer Brücke über den Hohenwartestausee zwischen Altenbeuthen und Gössitz

    Eingereicht von: Olaf Kießling, Thomas Rudy, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geleistet werden kann. Zu 2.: Der Einsatz von Bundesmitteln ist nach derzeitiger Kenntnis der Landesregierung für dieses Vorhaben nicht vorgesehen. Zu 3.: Der Einsatz von Finanzmitteln der Europäischen Union ist nach derzeitiger…

  8. TH 6/6019 Ungehinderte Ausbreitung des Riesenbärenklaus im ehemaligen Sperrgebiet

    Eingereicht von: Beate Meißner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    angrenzenden frei zugänglichen Gebieten ein "Kampf gegen Windmühlen" ist, nachhaltig entgegentreten? 4. Ist ein wirkungsvoller Einsatz von Herbiziden geplant und wurden dahin gehend Genehmigungen beim zuständigen Landwirtschaftsamt eingeholt? K l e i n e A…

  9. TH 6/4553 Funde, zum Beispiel Koffer, und daraus resultierende Polizeieinsätze

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    erfolgt nicht. Vor diesem Hintergrund kann grundsätzlich keine Aussage zu Sachverhalten getroffen werden, welche keinen Einsatz von Beamten aus dem Bereich "Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung" nach sich zogen. K l e i n e A n f r a g e des…

  10. TH 6/4541 Förderung aus Landesmitteln von in der Flüchtlingsbetreuung tätigen Geraer Institutionen und von deren Kooperationspartnern? - erneut nachgefragt zum Verein Akzeptanz! e. V. Gera

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Projektförderung für den Projektzeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2017 als zuwendungsfähig bewertet: 1. Personalausgaben Einsatz von Mitarbeitern Zuwendungsfähige Ausgaben im Rahmen der Projektförderung im Umfang von (in Euro) Gesamt 199.144,56 Leitung…

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