kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/3373 Immer höherer Druck bei der Untersuchungshaft – Nachfragen

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Inwiefern ist die Durchführung des differenzierten Stationsvollzuges in Anbetracht der hohen Auslastung in der JVA Billwerder gewährleistet ? b. Falls dieser nicht mehr in seiner üblichen Form durchgeführt werden kann, wie stellt sich die Situation aktuell…

  2. HH 21/4112 Qualität des Vertretungsunterrichtes

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    in welcher Weise wird gewährleistet, dass der ausgefallene Lernstoff auch wirklich in gewohnter pädagogischer Didaktik und Methodik vermittelt wird? g. wie wird eine Qualitätssicherung der getroffenen Maßnahmen gewährleistet? Entfällt. 3. Gehören…

  3. HH 21/570 Stand der Umsetzung des Kita-Plus-Programms und Rückschlüsse aus der begleitenden Evaluierung

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    dessen Niedrigschwelligkeit zu prüfen, so dass die Teilhabe der gesamten Elternschaft gewährleistet werden kann.“3 Wie wird eine Niedrigschwelligkeit derzeit gewährleistet und wie soll dies zukünftig verbessert werden? 2. Der Bericht spricht eine klare…

  4. HH 21/13893 Amouröse Abenteuer hinter Gittern?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    entgegenwirken? d. Falls nicht, hält die zuständige Behörde die strikte Trennung zwischen Männern und Frauen für 100-prozentig gewährleistet? Es gab in diesem Zeitraum keine direkten Zusammentreffen. Im Übrigen siehe Vorbemerkung . Die Anzahl verbaler Kontaktaufnahmen…

  5. HH 21/5560 Aktueller Justizskandal - Inhaftierter sendet "Hass-Parolen" auf Facebook und die Behörde wusste mal wieder von nichts!

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    den JVAs durch ausreichend Personal gewährleistet? Drucksache 21/5560 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Wenn nein, warum nicht? Die derzeitige Stellenbesetzung gewährleistet eine ausreichende Bewachung. Auch …

  6. HH 21/9179 G20-Gipfel in Hamburg: Sicherheit und Sauberkeit in der City

    Eingereicht von: David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    angemeldet? Bitte unter Angabe des Zeitpunkts sowie des Ortes beziehungsweise der Route nennen. Siehe Anlage. 2. Ist gewährleistet, dass an diesen Plätzen beziehungsweise Strecken ausreichend Toiletten und Müllbehälter zur Verfügung stehen? a. Falls…

  7. HH 21/15538 Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) auf Hamburg (II)

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    wird gewährleistet, dass Menschen mit Behinderungen, die Assistenz benötigen, jeweils eine/n Assistenten/in zur Verfügung gestellt bekommen und so eigene Teilhabemöglichkeiten selbstbestimmt und eigenständig haben? 7.a. Wie wird gewährleistet, dass…

  8. HH 21/3027 Was plant der Senat auf der Fläche neben der Grundschule Hasenweg?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    medizinische Versorgung aller Flüchtlinge in der Einrichtung gewährleistet? Wie viel medizinisches Personal ist täglich vor Ort? 11. Wie wird die Sicherheit in der Einrichtung und der Umgebung gewährleistet ? Von wann bis wann sind wie viele Sicherheitsleute…

  9. HH 21/6165 Ausgangsbilanz – „Teilvereinbarung“ Gleisdreieck Billwerder

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    der Bewohnerbeteiligung wird durch die Schaffung eines gewählten Stadtteilbeirates und dessen Mitwirkung an Projekten gewährleistet. 13. Zu welchen Stichtagen wird das Bezirksamt Bergedorf an die Bezirksversammlung Bergedorf sowie den Stadteilbeirat…

  10. HH 21/15496 Schließung der Schutzeinrichtung für geflüchtete Frauen am Kaltenkircher Platz (II)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Unterbringung bekommen? Wenn nicht, wo werden sie untergebracht? Wie wird ihr Schutzbedarf sichergestellt? 4. Wie wird gewährleistet sein, dass in der Schutzeinrichtung beziehungsweise in Einrichtungen mit „besonderen Plätzen“ ausschließlich Frauen und…

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