kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/1491 Situation der Polizei im Kreis Plön

    Eingereicht von: Astrid Damerow, Peter Sönnichsen, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    jeweils? a. Alkoholkontrollen im Straßenverkehr Antwort: Die Anzahl vorgenommener Alkoholkontrollen wird statistisch nicht erfasst. 2003 wurden im Kreis Plön 224 Alkoholdelikte angezeigt, im Jahr 2013 waren es 175. b. Drogenkontrollen im…

  2. SN 6/662 Leistungen und Unterstützungen für minderjährige Mütter

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    nach Alter von unter bzw. über 16 Jahren aufschlüsseln!) Die Antragstellung auf Leistungen nach dem SGB II wird statistisch nicht erfasst (Es erfolgt generell keine Erfassung und damit auch nicht unter dem Kriterium „Minderjährige Mütter“). Eine Übersicht…

  3. BE 17/15055 Datenschutzbeauftragte der Berliner Jobcenter

    Eingereicht von: Alexander Spies, Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    nicht bekannt ca. 30 ca. 30 Charlottenburg-Wilmersdorf 16 5 10 Reinickendorf Prüfungen werden durchgeführt, aber statistisch nicht erfasst Treptow-Köpenick 0 2 1 Steglitz-Zehlendorf unregelmäßig Tempelhof-Schöneberg Prüfungen erfolgen stichprobenartig…

  4. SN 6/4791 Nachfrage zu den Kleinen Anfragen Drs. 6/4427 und 6/2533: Flugrückführungen von ausreisepflichtigen Ausländern

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    wahrgenommene, aber gebuchte und organisierte Flugrückführungen von ausreisepflichtigen Ausländern (Abschiebungen ) würden ‚statistisch nicht erfasst‘. Auf die komplett identische Frage 4 der Drs. 6/2533 wurde jedoch mit aussagekräftigem Zahlenmaterial für die…

  5. HH 21/6688 Hundekontrolldienst statt Bezirklicher Ordnungsdienst

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    2016) sind 265 schriftliche Beschwerden/Hinweise beim HKD eingegangen . Telefonische Beschwerden/Hinweise werden statistisch nicht erfasst, geschätzt sind es circa 35 Beschwerden/Hinweise pro Monat. Allen Beschwerden/Hinweisen wird nachgegangen beziehungsweise…

  6. BY 17/17713 Energieeinsparverordnung EnEV

    Eingereicht von: Martin Stümpfig, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    viele Personen der unteren Bauaufsichtsbehörden bzw. der Regierungen sich mit dem Vollzug der EnEV befassen, wird statistisch nicht erfasst. Zurzeit ist eine Vollzeitkraft in der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau mit der Stichprobenkontrolle gemäß § 26d…

  7. BT 18/4303 Verbleib von Altfahrzeugen aus Deutschland

    Eingereicht von: Peter Meiwald, Bärbel Höhn, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    des Umweltbundesamtes darüber berichtet, dass der Verbleib von Hundertausenden von endgültig stillgelegten Pkw statistisch nicht erfasst wird, d. h. der Verbleib unklar ist (1,38 Millionen Altfahrzeuge im Jahr 2012, 1,34 Millionen im Jahr 2011, 1,29…

  8. SN 6/16247 Erfolglose Abschiebungsversuche und Flugrückführungen im 4. Quartal 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    WilheIm-Buck— Str. 2 oder 4 meiden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Die erfragten Angaben werden in der ZAB statistisch nicht erfasst. lnsbesondere erfolgt auch keine Trennung zwischen Flug- und Landabschiebung. Eine gesetzliche Ver— pflichtung hierzu…

  9. BE 18/12540 "Armutsbegräbnisse" in Lichtenberg im Bezirksvergleich

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Keine Angabe möglich Pankow 60 20* Reinickendorf Keine Angabe möglich, da statistisch nicht erfasst Spandau Keine Angabe möglich, da statistisch nicht erfasst Steglitz-Zehlendorf 25 31 28 38 26 16** Tempelhof-Schöneberg 22 19 28 29 14…

  10. HH 21/17179 Mülldetektive auf Hamburger Straßen – Werden uneinsichtige Raucher zum Problem für Senator Kerstans Sauberkeitsoffensive in Hamburg? Wie weit ist es zum nächsten Aschenbecher?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Aschenbecher ausgestattet worden. Die genaue Anzahl sowie deren Aufteilung auf die einzelnen Bezirke werden durch die SRH statistisch nicht erfasst. Im öffentlichen Raum mit den Grün- und Erholungsanlagen befinden sich circa 17 500 Papierkörbe. Von diesen Papierkörben…

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