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HH 21/2944 Personendatenbank Gruppen- und Szenegewalt der Polizei Hamburg (II)
Szenegewalt der Polizei Hamburg (II) Durch die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/2701 wurde bekannt, dass auch Hamburgs Szenekundigen Beamte eine Personendatenbank mit dem Titel „Gruppen- und Szenegewalt“ führen. Aus den Antworten auf diese Schriftliche …
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SN 6/4981 Randale anlässlich des Fußballspiels des 1. FC Magdeburg gegen Dynamo Dresden am 16. April 2016
Verhaltensweisen, Entsendung von insgesamt sechs Polizeibediensteten, einschließlich der für die SG Dynamo Dresden zuständigen Szenekundigen Beamten, sowie Abreiseüberwachung am Spieltag und Ubermittlung der in diesem Zusammenhang gewonnen Erkenntnisse unterstützt…
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BT 19/5737 Ein- bzw. Ausreiseverweigerungen durch die Bundespolizei zum Zweck der Verhinderung der Teilnahme an politischen Versammlungen
begaben sich gemeinsam in den besagten Meridian-Zug. Die am Münchener Ostbahnhof anwesenden szenekundigen Beamten des Polizeipräsidiums München wiesen die Beamten der Bundespolizei darauf hin, dass sich in der Gruppe auch Personen befinden würden, die…
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NW 16/15009 Sieben verletzte Polizisten bei Ausschreitungen durch rückreisende Hooligans in Bielefeld –Wurden Polizeibeamte in Bielefeld fahrlässig einer Gefahr ausgesetzt?
Auswärtsspiel in Würzburg mutmaßlich Bielefelder Hooligans am Hauptbahnhof und am Boulevard Polizisten angegriffen haben. Sieben Beamte sollen bei den Ausschreitungen verletzt worden sein, drei Bundespolizisten davon sogar erheblich, so dass diese derzeit nicht…
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TH 6/5479 Gewalttäter Sport in Thüringen - aktueller Stand
"Arbeitsgemeinschaft Sicherheit des Thüringer Fußballverbandes" erwähnt. Keinen unwesentlichen Beitrag leisten auch die Szenekundigen Beamten im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Vereinen und den Fanprojekten sowie bei ihrem deeskalierenden Auftreten vor,…
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NI 17/4279 Geheimdateien über Fußballfans
Abgeordneten Im März 2015 gab es in einem Verfahren am Verwaltungsgericht Hannover Hinweise darauf, dass sogenannte szenekundige Beamte (SKB) in Datenbanken Angaben von „auffällig gewordenen“ Fußballfans sammeln. Eine solche Speicherung personenbezogener…
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HH 21/18383 Polizeimaßnahmen bei dem Fußballspiel FC. St. Pauli gegen Holstein Kiel
geriet eine größere Personengruppe von St. Pauli-Anhängern im Bereich der Schanzenstraße in den Fokus der eingesetzten Beamten der Bereitschaftspolizei (LBP 5). Als sich die Polizeikräfte der Gruppe aus möglichen Angehörigen der „Problemszene“ näherten…
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BE 17/16694 Einsatz ausländischer Polizeibeamte in Berlin
Aufgaben- und Einsatzbefugnisse – anwesend waren ? 2. Welchen Zweck und Anlass haben diese Einsätze jeweils, wie viele Beamte – welcher Einheiten – waren in Berlin im Einsatz und wie lange dauerten die Einsätze jeweils? Zu 1. und 2.: Einsätze…
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NI 17/7627 Sicherheitslage am Fußballstandort Hannover
an den Standorten Braunschweig, Hannover und Wolfsburg gespeicherten Daten von Fußballfans in den Arbeitsdateien Szenekundiger Beamter gegeben (Stand: 27. Mai 2015). Am 5. Dezember 2016 hatte die Landesregierung auf eine kleine Anfrage von Abgeordneten…
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NI 17/6099 Fußball-EM in Frankreich: Einsatz von Gefährderansprachen und Meldeauflagen in Niedersachsen
niedersächsischen Polizeidirektionen liegen derzeit keine konkreten derartigen Erkenntnisse vor. 3. Wie viele Polizisten bzw. szenekundige Beamte aus Niedersachsen sind bei der Fußball -EM im Einsatz? Keine. (Ausgegeben am 18.07.2016) Drucksache 17/6099…
117 kleine Anfragen