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SL 15/0289 Ergebnisse der Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung im Saarland
Formel ‚Amtspflichten gewissenhaft erfüllen’ und ähnliche beamtenrechtliche Vorgaben und Pflichten abgedeckt sein. Trotzdem ist es insgesamt zu begrüßen, dass ein Vorschlagssystem in der Verwaltung des Saarlandes eingeführt wurde.“ Vorbemerkung Landesregierung:…
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SL 15/289 Ergebnisse der Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung im Saarland
Formel ‚Amtspflichten gewissenhaft erfüllen’ und ähnliche beamtenrechtliche Vorgaben und Pflichten abgedeckt sein. Trotzdem ist es insgesamt zu begrüßen, dass ein Vorschlagssystem in der Verwaltung des Saarlandes eingeführt wurde.“ Vorbemerkung Landesregierung:…
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SN 6/13038 Ergebnisse der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser und der Länderarbeitsgemeinschaft Boden
Wasser und Boden liegt das Ergebnis der vom SMUL beauftragten Untersuchungen in Form des Abschlussberichtes vor. Der Bericht ist als Anlage 1 beigefügt. Freistaat SACHSEN OWK-ID OWK-NAME Gewåsser Messstellenkennzahl Messstellenneme MTBL OSTVV NORDW…
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BT 19/4148 Aktuelle Entwicklungen in der Leiharbeit
letzte Bundesregierung hatte das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz novelliert . Dieses gilt nun seit April 2017. Nach gut einem Jahr ist es aus Sicht der Fragestellenden an der Zeit, eine Bilanz zu ziehen, da die Regelungen in der öffentlichen Debatte als…
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NW 17/4138 Wie haben sich die Arbeitsbedingungen des Personals an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen entwickelt?
Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung…
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BT 18/13360 Transparenz in der demokratischen Willensbildung
r Transparenz ist kein Almosen, sondern Anspruch der Wählerinnen und Wähler. Die parlamentarische Demokratie basiert auf dem Vertrauen des Volkes; Vertrauen ohne Transparenz, die erlaubt, zu verfolgen, was politisch geschieht, ist nicht möglich (BVerfGE…
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BT 18/4869 Von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Studien und Forschungsvorhaben
standhaltenden, ressourceneffizienten und umweltverträglichen Wirtschaft leisten sollen. Fragestellung(en): Ziel des Vorhabens ist die Analyse der tatsächlichen Bedarfe an Themen, die nutzerorientierte Aufmachung, eine schulformbezogene und jahrgangsbezogene…
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NW 16/7350 Wirtschaftliche Schwäche Nordrhein-Westfalens überwinden – Mit Impulsen für Innovation, Investitionen und Qualifikation Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand nachhaltig stärken
Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung…
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SH 19/1756 Arbeits- und Gesundheitsschutz in Schleswig-Holstein
der Fraktion der SPD Arbeits- und Gesundheitsschutz in Schleswig-Holstein Drucksache 19/ 1394 Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren Drucksache 19/1756 Schleswig-Holsteinischer…
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NI 17/1823 Hat Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz im Fall des sogenannten Sextäters aus Lingen die Öffentlichkeit falsch informiert und versucht, Ermittlungspannen zu vertuschen?
Sicherungsverwahrte wurde nach Bekanntwerden der mutmaßlichen Tat umgehend zur Fahndung ausgeschrieben . Der Beschuldigte ist weiterhin flüchtig. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat zwischenzeitlich die Öffentlichkeitsfahndung veranlasst.“ Weiter…
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