kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/16245 Verpflichtungserklärungen nach § 68 des Aufenthaltsgesetzes - Einigung zu Erstattungsforderungen

    Eingereicht von: René Springer, Jürgen Pohl, Martin Sichert, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Verpflichtungserklärungen nach § 68 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) im Rahmen der Programme der Länder zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge zu führen. Entsprechend einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales…

  2. BT 19/16218 Zahlen aus dem Ausländerzentralregister

    Eingereicht von: Martin Sichert, Martin Hess, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    107.000 gestiegen (die Zahlen ergeben sich aus der im Artikel abgebildeten Grafik). Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sind in dem gleichen Zeitraum (d. h. vom 1. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2018) insgesamt ca. 1,96 Millionen…

  3. BT 19/16014 Menschenrechtliche Situation von Christen in Syrien

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Zivilisten aufgefordert. 11. Zieht die Bundesregierung in Betracht, in Zukunft Angehörige der christlichen Minderheit als Flüchtlinge im Rahmen eines „Resettlement“ in Deutschland aufzunehmen, und wenn ja, wie viele? Im Rahmen humanitärer Aufnahmeprogramme…

  4. BT 19/15722 Kinder- und Mehrehen in Bedarfsgemeinschaften im Sinne des SGB II

    Eingereicht von: René Springer, Jürgen Pohl, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    parlamentarischen Anfrage im Wege einer vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beauftragten Sonderauswertung aus den Daten des AZR ermittelt. 26. Existieren nach Kenntnis der Bundesregierung Weisungen…

  5. BT 19/15704 Zahl von Kinder- und Mehrehen in Deutschland

    Eingereicht von: René Springer, Martin Hess, Dr. Christian Wirth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragte Behörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und Polizeivollzugsbehörden der Länder. Drucksache 19/15704 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 4. Wie wird…

  6. NW 17/8037 Entwicklung der Intensität der Jugendkriminalität

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 76 Seiten, enthält Tabelle

    mit Schreiben vom 29. November 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1 https://polizei.nrw/artikel/lage…

  7. BT 19/15632 Kosten für die Beauftragung externer Dienstleister zur Entlastung des Bundesverwaltungsamtes (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/12501)

    Eingereicht von: Jens Maier, Thomas Seitz, Roman Johannes Reusch, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    (Abteilung VM) konnte aufgrund einer kurzfristig erfolgten personellen Unterstützung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge das Beratungsprojekt beim BStU nicht durchführen. Drucksache 19/15632 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2…

  8. NW 17/8038 Badeunfälle von Kindern

    Eingereicht von: Iris Dworeck-Danielowski, Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    November 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten, dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration sowie der Ministerin für Schule und Bildung beantwortet. 1. Wie viele Kinder unter 18 Jahren sind…

  9. BT 19/15532 Initiative des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für einen gemeinsamen Rettungseinsatz von Vereinten Nationen und Europäischer Union in Libyen und eine neue EU-Mittelmeer-Mission

    Eingereicht von: Stefan Keuter, Markus Frohnmaier, Ulrich Oehme, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Form einer „gemeinsamen humanitäre[n] Initiative“ von Europäischer Union und den Vereinten Nationen „zur Rettung der Flüchtlinge auf libyschem Boden“ geschehen (www.focus.de/politik/ausland/debatte-um-seenotrettung-chaosum -bootsfluechtlinge-entwi…

  10. BT 19/15535 Fachkräftebildung in der Landwirtschaft

    Eingereicht von: Franziska Gminder, Stephan Protschka, Peter Felser, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung keine Kenntnisse über einen wesentlichen Fachkräftemangel vor. 5. Gab bzw. gibt es Programme der Bundesregierung, Flüchtlinge mit Bleibeperspektive in den landwirtschaftlichen Berufen anzusiedeln? Wenn ja, in welcher Größenordnung, und mit welchem…

2.044 kleine Anfragen