kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/15459 Hauptstadtbedingte Sicherheitsaufwendungen

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    überörtlicher Bedeutung (z.B. Botschaften, Institutionen mit Hauptstadtbezug) wurden jeweils in den Jahren 2007 - 2014 durch die Ber- liner Polizei geschützt, wie viele Arbeitsstunden wurden hierfür jeweils eingesetzt und welche Kosten verursachte dies…

  2. BE 17/13789 Rolle und Kosten der neuen iMINT-Akademie

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bereitstellung von Aufgaben und Vernetzungsangeboten im OER-Format für Lehrkräfte und Inte- ressierte auf dem Landesbildungsserver Ber- lin/Brandenburg,  Bereitstellung von Instrumenten zur Qualitätssicherung ,  Entwicklung und Verbreitung von Materialien…

  3. BE 17/12237 K.O.-Tropfen

    Eingereicht von: Anja Kofbinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    im Polizeili- chen Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung (POLIKS) besteht seit dem 14. Septem- ber 2012 eine verbindliche Anweisung für diejenigen Fälle, in denen der einfache Verdacht einer Beibringung sogenannter "K.O…

  4. BE 17/12030 Ganz unbefangen? Genehmigungen von richterlichen Nebentätigkeiten

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sozialgerichtsbarkeit (nur Sozialgericht Berlin) 7 1 6 2 Arbeitsgerichtsbarkeit Arbeitsgericht Berlin Landesarbeitsgericht Ber- lin-Brandenburg 130 162 125 158 106 157 44 47 Die im Verhältnis zur ordentlichen Gerichtsbarkeit…

  5. BE 17/13057 Verfassungsschutz als Bildungsträger!? Veranstaltungen im Jahr 2013

    Eingereicht von: Hakan Tas, Regina Kittler, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Deutschland 1,5 Std. Wirtschaftsspionage 40 21.02.2013 Konrad-Adenauer-Stif- tung: Fortbildung der Landespolizeischule Ber- lin 6 Std. Salafismus, Jihadismus: Begriffsklärung und aktuelle Tendenzen 40 16.03.2013 Lange Nacht der Museen 6 Std…

  6. BE 17/12429 Auskunftspflichtige Stellen in Berlin: Wissen sie von ihrem Glück?

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Investitionsbank Berlin - Deutsches Institut für Bautechnik - Stiftung Naturschutz - Abwasserverband der Fahrgastschifffahrt von Ber- lin - Wasserverband Pfefferluchgraben - Spree-Havel-Verband - LHO-Betrieb Berlin Energie - öffentlich bestellte Vermessungsingenieure…

  7. BE 17/16520 Fahrscheinautomaten am Bahnhof Flughafen Schönefeld und am Bahnhof Flughafen Berlin Brandenburg

    Eingereicht von: Ellen Haußdörfer, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    neben dem Verkauf an Fahrausweisen auch eine Beratung bietet und entlastend wirkt. Vor dem Hintergrund der anstehenden BER 1 -Eröffnung sind weitere Maßnahmen derzeit nicht geplant.“ …

  8. BE 17/15324 Bürgerbeteiligung in Berlins Stadtplanung (2014)

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    und ausschließlich direktdemokratischen Entscheidungs- verfahren)? Antwort zu 3: BA Friedrichshain- Kreuzberg von Ber- lin: Die Bürgerversammlung entspricht gemischtem Ver- fahren. BA Pankow von Berlin: Stadtumbaugebiet Ernst-…

  9. BE 17/15551 Polnischer Sprachunterricht in Berlin

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele polnische Staatsangehörige leben in Ber- lin und wie viele von ihnen besitzen auch die deutsche Staatsangehörigkeit? Zu 1.: Am 31.12.2014 waren im Einwohnermeldere-…

  10. BE 17/15539 Pläne des Senats zum 70. Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht

    Eingereicht von: Anja Schillhaneck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gedenkaktivitäten der Berliner Zivilgesell- schaft sind dem Senat bekannt? Zu 5.: Dem Senat sind vielfältige Aktivitäten der Ber- liner Zivilgesellschaft und weiterer in Berlin ansässiger Institutionen bekannt. Die Kulturprojekte GmbH trägt diese –…

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