kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/10934 EU-Initiative für kostenloses WLAN "WiFi4EU"

    Eingereicht von: Dr. Claudia Maicher, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sächsische Kommunen, Landkreise und öffentli¬ che Institutionen über die Fördermöglichkeit informieren und bei der Auswahl und Nutzung vorhandener Förderinstrumente unterstützen? Ende Mai 2017, also unmittelbar nach der Veröffentlichung der EU-Kommission zur…

  2. SN 6/11464 Konkrete Umsetzung des ProstSchG im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zuständigen sächsischen Behörden verfügbar? Verantwortlich für die Schaffung der technischen Voraussetzungen und insbesondere die Nutzung der amtlichen Vordrucke der Anmeldebescheinigungen von der Bundesdruckerei sind die Kommunen. Über die Angebote der Bundesdruckerei…

  3. SN 6/1654 Nachnutzung der Immobilien am Hochschulstandort Reichenbach der Westsächsischen Hochschule Zwickau

    Eingereicht von: Annekatrin Klepsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    nach Gebäuden auflisten.) Künftige Leerstandskosten können derzeit nicht benannt werden, da sich die Gebäude noch in Nutzung befinden. Mit freundlichen Grüßen Seite 4 von 4 2015-07-06T14:47:29+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und…

  4. SN 6/7958 Kulturdenkmal Maschinenbaufabrik Swiderski in Leipzig-Plagwitz

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Eigentümer. Überlegungen für eine Übernahme des Grundstücks durch die öffentliche Hand bestehen derzeit nicht. Frage 4: Welche Nutzungs- und Entwicklungskonzepte hat es seit dem Verkauf durch die Treuhandanstalt gegeben, wurden dazu Voranfragen oder Anträge…

  5. SN 6/11964 Aussteigerprogramme aus Salafismus/Islamismus im zweiten Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Beratungsstelle Radikalisierungsprävention (KORA) oder andere Programme genutzt bzw. nutzen es derzeit? (Bitte aufschlüsseln nach Nutzung Aussteigerprogramm, KORA, ggf. sonstige) Frage 3: Inwiefern informiert die Beratungsstelle Radikalisierung beim Bundesamt…

  6. SN 6/17022 Anschaffung und Anwendung von polizeilicher Vorhersagesoftware ("Precobs") - Nachfrage zu Drs 6/14089

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Frage 2: Welche Schlussfolgerungen wurden aus den durch Beh6rden des Freistaates Sachsen eingeholten Erkenntnissen über die Nutzung von und den Umgang mit Vorhersagesoftware von anderen Behörden, Softwareanbietern oder Dritten insbesondere zur konkreten…

  7. SN 6/18458 Externe Beraterverträge der Staatsregierung und nachgeordneter Behörden, Nachfrage zu Drs 6/17095 - betrifft das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Leistungen aus dem abgeschlossenen Vertrag. Die Beratung erfolgt in den Bereichen Rechtestruktur, lnformationssicherheit und Nutzung von Kollaborationsmöglichkeiten von SharePoint. Bei dem Vertrag handelt es sich um einen Rahmenvertrag ohne Abnahmeverpflichtung…

  8. SN 6/16805 Bildungsauftrag Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    das heißt Bildung als Prozess von Anfang an und als Vorstufe zu Schule und Berufsbildung zu sehen sowie • die konsequente Nutzung der Selbstbildungskräfte des Kindes, seiner natürlichen Neugier und seiner Kreativität. § 2 (1) SächsKitaG verdeutlicht den…

  9. SN 6/8919 Zulagen für Lehrkräfte aus Maßnahmepaket

    Eingereicht von: Cornelia Falken, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    einer zu gewinnenden Lehrkraft im Einzelfall zu prüfen und zu würdigen sind, besteht keine Festlegung auf Schularten . Die Nutzung der regionalen Kontingente für die einzelnen Schularten erfolgt im Sinne möglichst großer Flexibilität im Ermessen der Regionalstellen…

  10. SN 6/6434 Eingelagerte, in Eigentum der öffentlichen Hand befindliche und private Denkmale

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    plädiert im Austausch mit Denkmaleigentümern immer dann für Öffnung eines Denkmals für die Öffentlichkeit, wenn Wertigkeit, Nutzung und konservatorische Rahmenbedingungen dies sinnvoll und zumutbar erscheinen lassen. Frage 4: Wie setzt sich das Landesamt…

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