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HH 21/4821 Vergabe von städtischen Räumen in Hamburg an den privatwirtschaftlichen Träger der UPD Sanvartis GmbH
Patienten in gesundheitlichen und gesundheitsrechtlichen Fragen neutral und unabhängig zu informieren und zu beraten (§ 65b SGB V). Die Einrichtung und Förderung der UPD erfolgt durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen unter Mitwirkung des Bun…
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HH 21/9426 Inklusion: Wie läuft das Übergangsmanagement von Kita zu Grundschule?
Absatz 3 Hamburger Kinderbetreuungsgesetz /KibeG und § 22a Absatz 2, Satz 1 Nummer 3 und Absatz 5 Sozialgesetzbuch Achtes Buch/SGB VIII), ist eine Übermittlung personenbezogener Daten aus den Kitas an die Schulen aufgrund des Sozialdatenschutzes wegen der…
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HH 21/1945 Befristete Arbeitsverträge in den Jobcentern und Arbeitsagenturen
Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 10. Wie viele Beschäftigte gemäß § 44k SGB II mit der Zuweisung von Tätigkeiten nach § 44g Absatz 1 und 2 SGB II der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter team.arbeit.hamburg werden in 2016 weiterbeschäftigt…
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HH 21/2026 Rente mit 67 – Und noch lange nicht Schluss?
Vorschriften nennen . Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/2026 3 § 41 Satz 3 SGB VI regelt seit dem 1. Juli 2014 die Möglichkeit, ohne Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Beschäftigung über den Zeitpunkt…
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HH 21/871 Energiearmut und Wasserabsperrungen in Hamburg?
und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/871 3 Nach § 42a Absatz 2 Satz 1 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) beginnt die Tilgung des Darlehens ab dem Monat, der auf die Auszahlung folgt. Die Höhe des Betrages, mit dem aufgerechnet…
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HH 21/13022 Aktuelle Zahlen für den Wohnungsmarkt
Verlustausgleich in Millionen Euro an die IFB b) Wohngeld Siehe Vorbemerkung. c) Kosten der Unterkunft: Jahr SGB II SGB XII, Kap. 3 SGB XII, Kap 4 §2 AsylbLG §23 AsylbLG Kosten Gesamt in Tsd. 2011 481.203 € 18.360 € 98.110 € 5.562 € 6.663 € 609…
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HH 21/11960 Wie ist der Stand der Integration bei den Afghanen in Hamburg?
anderen Nationalitäten (auch Deutschen) im Bezug von Leistungen nach dem Zweiten oder Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II oder SGB III) keine Einschränkungen beim Zugang zu arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. Einschränkungen ergeben sich für afghanische…
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HH 21/3884 Vergewaltigung einer 14-Jährigen in Hamburg (II) – Ein Tatverdächtiger auf der Flucht
Jugendlichen in Einrichtungen“ gemäß §§ 45 fortfolgende SGB VIII durch. Eine Betreuung der Minderjährigen/Heranwachsenden findet durch die Jugendgerichtshilfe im Rahmen ihrer Aufgaben (§ 52 SGB VIII und § 38 JGG) statt. Die Einrichtung in Reppenstedt…
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HH 21/14261 Wie weit ist die Umsetzung des Konsens mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ vorangekommen? (V)
Vorkenntnisse reicht für das erfolgreiche Absolvieren der Berufsschule noch nicht aus, vorrangig Sozialgesetzbuch (SGB) II Kunden und SGB III Kunden mit Aufenthaltserlaubnis und Niederlassungserlaubnis. 4. In Drs. 21/11219 heißt es: „Die allgemeinbildenden…
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HH 21/8459 Situation an Krankenhäusern
Übertragung von Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem SGB X im Zuständigkeitsbereich des BMG Gesetze zur Änderung des SGB V Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/8459…
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