kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/18480 Stromausfälle betreffen sämtliche Lebensbereiche in allen Stadtteilen – Wie wird die Energieversorgung südlich der Elbe gesichert?

    Eingereicht von: André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Krankenhäusern, in Polizeistationen, in Wohngebieten und im Straßenverkehr teilweise nicht mehr oder nur noch über Notreserven gewährleistet werden . Auch in Hamburg waren Stromausfälle in der Vergangenheit keine Seltenheit : Zwischen Anfang 2015 und Juli 2018…

  2. HH 21/19129 Ambulantisierung der Pflege per Tablet-Computer. Gibt es bereits Ergebnisse aus dem Modell-Projekt „PAUL“1?

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gefördert wird, sind individuelle Betreuung, Vernetzung im eigenen Quartier sowie technische Unterstützung. Letztere gewährleistet auch ein für Seniorinnen und Senioren leicht bedienbarer Tablet -PC namens PAUL („Persönlicher Assistent für unterstützendes…

  3. HH 21/16598 Bekämpfung von Betrugsdelikten – Welche Strategie verfolgt der Senat? (V)

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Anfang an eine kriminalistisch sinnvollere Zuschreibung von Ermittlungsverfahren an die Sachbearbeitung möglich, welche gewährleistet, dass Ermittlungsverfahren mit möglichen Tatzusammenhängen im selben Sachgebiet beziehungsweise beim selben kriminalpolizeilichen…

  4. HH 21/4735 Geschäftsprozess zur Abrechnung der Kinderbetreuungsleistungen (ProCAB)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Datenbank „Leistungsentgelte “ im Vier-Augen-Prinzip. Das Vier-Augen-Prinzip ist dabei durch technische Vorkehrungen gewährleistet. Die Daten der vereinbarten Leistungsentgelte werden über eine Schnittstelle nach ProCAB übertragen und sind dort nicht…

  5. HH 21/8228 Auswirkungen des neuen Gastschulabkommens zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein – Wie ist die Lage?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    jeweiligen Hamburger Schulen abgewiesen worden sind, zu verfahren? Wird ein Ersatzplatz an anderen Hamburger Schulen gewährleistet, um eine Doppelbelastung für die Eltern zu vermeiden? 6. Wie soll künftig mit Anmeldungen der Gemeinde Barsbüttel an…

  6. HH 21/12361 Herausnahme von Büchern aus dem Bestand der Bücherhallen Hamburg aus politischen Gründen

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Archivbibliothek für alle Medienwerke in deutscher Sprache aus dem In- und Ausland ist die öffentliche Zugänglichkeit von Titeln gewährleistet, die sich nicht im Bestand der Bücherhallen befinden. Die Entscheidung über den Medienbestand zählt zu den Angelegenheiten…

  7. HH 21/4084 Doppelveranstaltungen in den Arenen im Volkspark

    Eingereicht von: Frank Schmitt, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    über das vertretbare Maß hinaus stattfinden? Mithilfe welcher Maßnahmen wird die Begrenzung von Parallelveranstaltungen gewährleistet? Die Verantwortung für die Terminplanung und die Durchführung von Veranstaltungen im Volksparkstadion und in der Arena…

  8. HH 21/5208 Überlastung der Justiz – Wie ist es aktuell um Hamburgs Rechtspfleger bestellt?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsanwaltschaft gebietet in der Regel eine tagesgleiche Erledigung der vorgelegten Sachen. Diese ist überwiegend gewährleistet. Beim Amtsgericht liegen keine Erkenntnisse vor. Hier wurden aus keinem Gericht Problemlagen benannt. Weder sind hier…

  9. HH 21/5277 Situation der Fahrschulen in Hamburg

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Anforderungen an die Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer sowie deren Überwachung soll jedoch die Qualität der Fahrausbildung gewährleistet und sichergestellt werden, dass die Prüfungsvorbereitung der Fahrschülerinnen und Fahrschüler den Anforderungen des heutigen…

  10. HH 21/8883 G20-Gipfel in Hamburg: Mit welchen Schwierigkeiten und Einschränkungen müssen Einzelhandel/Gastronomie und Hotellerie in der Hamburger Innenstadt rechnen?

    Eingereicht von: David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    stattfinden. Die Polizei Hamburg wird ihre Maßnahmen so treffen, dass die erforderliche Sicherheit für alle Beteiligten gewährleistet ist, zugleich jedoch die Einschränkungen auf das dafür unabdingbar notwendige Maß beschränkt werden. Sie wird hierbei…

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