kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/24251 Biomilchproduktion

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    von konventionell und ökologisch erzeugter Milch. Zu 2.: Hierzu liegen keine Zahlen vor, da Vertragsbeziehungen statistisch nicht erfasst werden bzw. keine Meldepflicht besteht . Zu 3.: Zur Förderung des Absatzes bayerischer Bioprodukte hat die Staatsregierung…

  2. MV 7/3636 Erfüllung der Hilfsfrist bei Rettungsdiensteinsätzen im Landkreis Vorpommern-Greifswald

    Eingereicht von: Dr. Matthias Manthei, Freie Wähler/BMV — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Sollten mehrere Rettungsmittel disponiert worden sein, werden die Eintreffzeiten der nachfolgenden Rettungsmittel statistisch nicht erfasst. Es sei denn, durch die integrierte Leitstelle wurde die Indikation für den Einsatz einer Notärztin oder eines…

  3. BT 19/14640 Familiennachzug zu Flüchtlingen bis Mitte 2019 und diesbezügliche Prognosen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    subsidiär Schutzberechtigten sowie die Zahl der Zustimmungen bzw. Ablehnungen durch die Ausländerbehörden werden statistisch nicht erfasst. Der Tabelle in Anlage 2 können die Zahl der von den Auslandsvertretungen an die Ausländerbehörden übermittelten…

  4. TH 6/465 Störung angemeldeter, genehmigter und/oder ordnungsgemäß durchgeführter Veranstaltungen im Freistaat Thüringen im Zeitraum 2013 bis heute

    Eingereicht von: Björn Höcke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wie viele davon wegen Störung von Versammlungen und Aufzügen (§ 21 Versammlungsgesetz) verurteilt wurden , ist statistisch nicht erfasst. Für die Jahre 2014 und 2015 liegen entsprechende Angaben noch nicht vor. Dr. Poppenhäger Minister…

  5. HH 21/11807 Wohnunterkunft an der Rodenbeker Straße 32: Vermehrte RTW-Einsätze und Taxi-Anfahrten

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Daten im Sinne der Fragestellung werden statistisch nicht erfasst, eine Auswertung ist daher nicht möglich.…

  6. HH 21/6909 BeOK-Konzept zur Gesundheitsversorgung von psychisch kranken Flüchtlingen

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Erkrankung untersucht und bei welcher Anzahl wurde eine psychische Erkrankung festgestellt? Die Daten werden statistisch nicht erfasst. 4. Sieht der Senat einen Bedarf für weitere Behandlungsplätzen im vollund teilstationären Bereich für psychisch…

  7. HH 21/6003 Behinderte Pflegekinder (II)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Zuständigkeit liegt.) Die Dauer der Bearbeitung von Anträgen wird im Fachamt Eingliederungshilfe im Bezirksamt Wandsbek statistisch nicht erfasst. Drucksache 21/6003 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 4. Existieren Planungen…

  8. HH 21/10181 Genehmigung von Großraum- und Schwertransporten

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    in Hamburg gestellt? Bitte monatlich differenziert angeben. Die Anzahl der in Hamburg gestellten Anträge wird statistisch nicht erfasst. Nachstehende Tabelle enthält die im angefragten Zeitraum erteilten Genehmigungen. Erteilte Genehmigungen Januar…

  9. BE 18/16364 Überlastungsanzeigen von Lehrkräften in Berlin

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    verstehenden Schreiben? (Aufgeschlüsselt nach Schulform und Ort)? Zu 1. und 2.: Entsprechende Daten werden statistisch nicht erfasst und liegen daher nicht vor. 3. Welche Gründe für eine Überlastung der Lehrkräfte wurden in den entsprechenden…

  10. MV 6/2846 Beschwerden von Staatsanwaltschaften gegen strafrichterliche Entscheidungen

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zusammenhängend beantwortet. Beschwerden und Beschwerdeentscheidungen der hier in Rede stehenden Art werden statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung der Fragen wären Einzelrecherchen (Hand- auslesungen) in allen einschlägigen Vorgängen erforderlich…

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