kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/609 Bürgerwehren in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Dr. Matthias Manthei, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Polizeiinspektion Anklam wurde eine Rahmenkonzeption zur Bekämpfung der Eigentumskriminalität und der grenzüberschreitenden Kriminalität initiiert. Ziele sind neben der Senkung der Anzahl der Eigentumsdelikte und der Erhöhung der Aufklärungsquote die Stärkung…

  2. TH 6/2219 Einbruchsdiebstähle in Thüringen - Teil 2

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Erkenntnisse liegen der Landesregierung zu Verbindungen zwischen Thüringer Banden und der "Russisch-Eurasischen Organisierten Kriminalität" vor? 2. Auf welche Art und Weise erfolgt die Zusammenarbeit zwischen den Thüringer Strafverfolgungsbehörden und den…

  3. SN 6/3575 Razzia bei Islamisten in Sachsen am 8. Dezember 2015

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Ausweislich des beim Landeskriminalamt zentral geführten Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) sind in den letzten drei Jahren insgesamt 17 politisch motivierte Straftaten mit einem islamistischen Hintergrund…

  4. NI 18/2037 Kabelbrand im Rangierbahnhof Maschen

    Eingereicht von: Jens Ahrends, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verfassungsschutz ordnen die Tat wegen zurückliegend ähnlicher Ereignisse dem Phänomenbereich der Politisch motivierten Kriminalität - Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2037 2 links - bzw. einem linksextremistischen Hintergrund…

  5. HH 21/18824 Rechtsextremisten im Fokus (11/2019)

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und berücksichtigt deren im Einzelfall vorliegenden personengebundenen Erkenntnisse im Bereich politisch motivierter Kriminalität. Darüber hinaus übermittelt das LfV Hamburg anlassbezogen Erkenntnisse an die für Waffen zuständige Behörde.…

  6. SN 6/3996 Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern 4. Quartal 2015

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Polizeilichen Kriminalstatistik Sachsen (PKS) sowie dem Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen Politische motivierter Kriminalität erhoben. Für die Auswertung zu MITA sowie zur Tatortlichkeit "Asylbewerberheim" wurden aufgrund fehlender Abbildung in…

  7. SN 6/2321 Polizeistatistik im Landkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge 2009-2014

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    werden diese Kriminalitätsschwerpunkte bekämpft ? Die sächsische Polizei hat zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität ein abgestimmtes Maßnahmenkonzept entwickelt, das ständig auf seine Wirksamkeit geprüft und bei Bedarf flexibel angepasst…

  8. SN 6/2155 Linksextremismus und Soziokulturelles Zentrum Conne Island, Projekt Verein e.V.

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gewalttaten hat die Staatsregierung bis zum jetzigen Zeitpunkt des Jahres 2015 im Zusammenhang mit "politisch motivierter Kriminalität - links" kumulativ registriert? Wie viele davon wurden in Leipzig verübt? Die Angaben ergeben sich aus nachfolgender Übersicht:…

  9. MV 7/1537 Verdachtsunabhängige Kontrollen der Waffenbehörden

    Eingereicht von: Prof. Dr. Ralph Weber, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Verfahren ließen sich daher nur im Rahmen einer Durchsicht aller Vorgänge in dem statistischen Erfassungsbereich „allgemeine Kriminalität“ identifizieren. Da es sich dabei um mindestens 100.000 Akten pro Jahr handelt, ist der damit verbundene Aufwand (circa…

  10. SN 6/9052 Linke Konzerte in Sachsen im Jahr 2016

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    basiert auf den beim Landeskriminalamt im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) mit Stand vom iii. April 2017 eingegangenen Erstmeldungen der Polizeidienststellen und hat daher Qorl,ufigen…

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