kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/5058 Neue Ansätze zur Sicherung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie im Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union ab 2021

    Eingereicht von: Dr. Franziska Brantner, Margarete Bause, Agnieszka Brugger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Europäischen Parlaments vom 19. April 2018 zu der notwendigen Schaffung eines Instruments für europäische Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5058 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Werte zur Unterstützung…

  2. BT 19/5209 Aktuelle finanzpolitische Fragen im Zusammenhang mit der Eurogruppe bzw. dem informellen ECOFIN am 7./8. September 2018

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Regulierungsrahmens wird die Kommission prüfen, ob Handlungsbedarf auf EU-Ebene besteht. Die Beratungen des Rates Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5209 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode „Wirtschaft und…

  3. BT 19/9179 Biodiversität im Boden

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Harald Ebner, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Rückständen von Medikamenten oder Plastik verringern die Anzahl an Bodenorganismen. Ein großes Problem ist zudem Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9179 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode die Versiegelung…

  4. BT 19/11666 Psychosoziale Betreuung und Behandlung von traumatisierten Geflüchteten

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sylvia Gabelmann, Dr. André Hahn, weitere Abgeordnete, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    2013/32/EU) und der UN-Behindertenrechtskonvention zusteht, nur ungenügend Rechnung getragen werde. Bei der Aufnahme Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11666 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode von Geflüchteten…

  5. BT 19/11546 Belastungen für Banken in Europa durch die anhaltende Niedrigzinsphase und gestiegene Regulierung

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    spätestens zum Ende der jeweiligen Legislaturperiode Entlastung in gleicher Höhe geschaffen werden muss. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11546 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie bewertet…

  6. BT 19/9679 Zukunft und Weiterentwicklung der Berufseinstiegsbegleitung

    Eingereicht von: Birke Bull-Bischoff, Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt die bis dahin an Modellschulen erprobte Berufsein- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9679 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode stiegsbegleitung…

  7. BW 16/1399 Gerichtsvollzieherwesen im Zollernalbkreis und in Baden-Württemberg und Probleme bei der Gewinnung von Nachwuchs

    Eingereicht von: Stefan Herre, AfD — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Kleinen Anfrage soll dieser Bereich näher beleuchtet werden und die Landesregierung um Stellungnahme gebeten werden. A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 24. März 2017 Nr. 2342/0370 beantwortet das Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage…

  8. BT 18/11587 Position der Bundesregierung zu den Maßnahmen der Europäischen Union infolge des Abgasskandals

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    (Handelsblatt , 29. November 2016, S. 9). Dies gibt Anlass für Fragen zur Bewertung des Verhandlungsverlaufs. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11587 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Abgeschlossen…

  9. BT 18/10786 Befristete Beschäftigungsverhältnisse beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Volker Beck, Katja Keul, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    betreibt, die den Erfordernissen der Verwaltung, ihrer Mitarbeitenden und den Geflüchteten gerecht wird. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10786 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. a) Welche…

  10. BT 19/612 Frische und verunreinigte Brennelemente aus Atomkraftwerken

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Dr. Gesine Lötzsch, Doris Achelwilm, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    anderen Gründen aus dem Brennelement entnommen worden sein (z. B. wegen einer Beschädigung des Brennelements). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/612 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wann ist es…

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