kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/1921 Rechtsextreme Vernetzung des Vereins "Ein Prozent"

    Eingereicht von: Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Monika Lazar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Fraktion an ihre Anfrage „Gefahren durch rechtsterroristische Strukturen und rechte Militanz in Deutschland “ an. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1921 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Kenntnisse…

  2. BT 19/2967 Treibhausgasminderung durch das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 und den Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz

    Eingereicht von: Lorenz Gösta Beutin, Dr. Gesine Lötzsch, Heidrun Bluhm, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    unter 2 Grad Celsius und möglichst auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Sie werde zu ihren Programmen und Maßnah- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2967 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode men „Ergänzungen…

  3. BT 19/3864 Darstellung der Hayir-Plattform im Verfassungsschutzbericht 2017

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    der geplanten Verfassungsänderung in der Türkei geworben wurde.“ (Verfassungsschutzbericht 2017, S. 224). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3864 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Behauptung…

  4. BT 19/7410 Stärkung und Schutz von Gewerbemietern

    Eingereicht von: Daniela Wagner, Canan Bayram, Christian Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Schutzinstrumenten für Gewerbe im Mietrecht . Die Entwicklungen der letzten Jahre lassen wesentliche Forderungen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7410 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode daraus wieder…

  5. BT 19/5433 Drohnen-Schwärme in Waffensystemen der Bundeswehr

    Eingereicht von: Michel Brandt, Andrej Hunko, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Kampfflugzeug operiert dabei als „Remote Carrier“, der zwar autonom operiert, aber für bestimmte Manöver die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5433 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Freigabe von menschlichem…

  6. BT 19/9579 Stärkung und Entbürokratisierung des Ehrenamtes

    Eingereicht von: Britta Katharina Dassler, Stephan Thomae, Marcel Klinge, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    45 000 Euro“, blieben bislang durch die Bundesregierung unberücksichtigt (Bundesratsdrucksache 308/18(B)). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9579 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welchen Wert…

  7. BT 19/4800 Ausgestaltung der Lkw-Maut ab 2019

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Sven-Christian Kindler, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    wird auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 12 bis 14 auf Bundestagdrucksache 19/3374 verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4800 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Inwiefern hat…

  8. BT 19/11347 Fortschritte beim Aufbau der Agentur für Sprunginnovationen

    Eingereicht von: Dr. h. c. Thomas Sattelberger, Katja Suding, Dr. Jens Brandenburg, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    April 2019 und am 29. Mai 2019 getagt. Eine weitere Sitzung ist für den 3. und 4. Juli 2019 vorgesehen . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11347 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Mit welcher…

  9. BT 19/10091 Kenntnisstand der Bundesregierung zu den Baufortschritten am Flughafen Berlin Brandenburg "Willy Brandt" (BER)

    Eingereicht von: Christoph Meyer, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Rolltreppen um einige Stufen zu kurz. Die Notstromversorgung funktionierte nicht und eine Datenverbindung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10091 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode zur Feuerwehr…

  10. BT 19/10044 Umwandlung von Mietwohnungen in Wohnungseigentum

    Eingereicht von: Caren Lay, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    die soziale Zusammensetzung der Quartiere zu erhalten, wird aus Sicht der Fragesteller dadurch gefährdet. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10044 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Werden Wohnungen…

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