kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11762 Barrierefreiheit: Für wen ist die Internetpräsenz des Landes Berlin zugänglich?

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    durchgeführt. 6. Wie gewährleistet der Senat barrierefreies Arbeiten an IT-Arbeitsplätzen für Beschäftigte des Landes Ber- lin, seiner nachgeordneten Behörden, der Anstalten des öffentlichen Rechts und der landeseigenen Betriebe? Zu 6.: Für…

  2. BE 17/11162 Zukunft des Müggelturms - Wann will der Senat endlich handeln?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Lärmimmissionen nach Eröffnung des Flugha- fens BER für das Naherholungsgebiet der Müggelberge und speziell das Ausflugsziel Müggelturm? Zu 10.: Die negativen Auswirkungen der durch den Flughafen BER zu erwartenden erhöhten Lärmbelastun- gen auf…

  3. BE 17/15639 Auslastung und Kostendeckung im öffentlichen Nahverkehr

    Eingereicht von: Andreas Baum, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Angebotsausweitungen im S- Bahnverkehr geplant. Dazu zählen insbesondere die An- bindung des neuen Flughafens Berlin Brandenburg (BER) und des Hauptbahnhofes in Nord-Süd-Richtung. Darüber hinaus soll mit dem Streckenausbau der nördlichen S25 ein 10-min-Takt…

  4. BE 17/12323 Wie viel verdient die Geschäftsführung eines Berliner Jobcenters? (II)

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Berlin-Brandenburg (RD BB) der Bundesagentur für Arbeit und die Bezirke Steglitz- Zehlendorf von Berlin, Tempelhof-Schöneberg von Ber- lin, Treptow-Köpenick von Berlin, Neukölln von Berlin, Lichtenberg von Berlin und Mitte von Berlin um Stel- lungnahmen…

  5. BE 17/11069 LehrerInnen nicht-deutscher Herkunft im Berliner Schuldienst

    Eingereicht von: Özcan Mutlu, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zulassungsverfahren für die Einstellungen in den Vorbereitungsdienst für ein Lehramt ist die Herkunft der Bewerberinnen und Bewer- ber kein Auswahlkriterium. Entsprechende Daten liegen daher nicht vor. 4. Welche konkreten Voraussetzungen müssen gegeben…

  6. BE 17/16170 Alles sauber, alles rein? Ein Jahr neue Reinigungsklassen bei der Straßenreinigung

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    wöchentlich in der Reinigungsklasse 2a und zehnmal wöchentlich in der Reinigungsklasse 1a feststellbar, dass diese Straßen sau- berer geworden sind. Die Reinigungsfrequenzen der neuen Reinigungsklas- sen sind ausreichend. Frage 2: Wie wird überprüft…

  7. BE 17/14340 Bürgerämter - einst Vorzeigeämter, jetzt ein Dauerärgernis?

    Eingereicht von: Thomas Birk, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 340 3 Im Kontext der landesweiten Koordinierung der Ber- liner Bürgerdienste ist der Senat bemüht gemeinsam mit allen Beteiligten auf Bezirks- und Senatsebene Lösungs- möglichkeiten…

  8. BE 18/13131 Reaktion des Senats auf steigende Zahl von Pendlern in Reinickendorf

    Eingereicht von: Jürn Jakob Schultze-Berndt, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Maßnahmen für den Zeitraum 2019 bis 2023 gemäß aktuellem Arbeitsstand. Bei der S-Bahn sind die Anbindung des neuen Flughafens BER und die Inbetriebnahme des Abschnitts Wedding – Hauptbahnhof (Tunnel) mit Interimsbahnsteig am Hauptbahnhof als Netzerweiterungen…

  9. BE 17/12270 Obdachlosenunterkünfte in Berlin: Bedarf und Angebot

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zentralen Belegungskoor- dination der nichtvertragsgebundenen Einrichtungen in der gesamten Stadt abgeschlossen. Der sogenannten Ber- liner Unterbringungsleitstelle (BUL) werden die nichtver- tragsgebundenen Einrichtungen von den Bezirken nach eingehender…

  10. BE 17/11675 Umsetzung von SGB IX § 84 bei den BWB und anderen landeseigenen Betrieben oder Betrieben mit Beteiligung des Landes

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 14 Seiten

    konkrete Ansprechpersonen nicht bekannt und Unklarheiten/Ängste vorhanden seien. Im Rahmen der geplanten Inbetriebnahme des BER hätten zahlreiche Schulungen zum Thema Change Management stattgefunden, um insbesondere Führungskräfte im Um- gang mit…

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