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SN 6/10612 Strukturen der extremen Linken in Sachsen im ersten Halbjahr 2017
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit dieser…
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SN 6/16722 Neonazistische Aktivitäten in Kleingärten im Jahr 2018 - Aktualisierung der Anfragen 6/14193 und 6/14534
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/15459 Neonazistische Konzerte am 19.05.2018 sowie am 29.09.2018 in Zittau
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rech— te Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/18006 Feier von Neonazis in Zwickau am 13. April 2019
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/11265 Extrem rechte Veranstaltungen in Jesewitz
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/3714 Aktivitäten der so genannten "GefangenenHilfe" im Jahr 2015
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/8432 Beförderung des Einsatzführers der missglückten Festnahme Al-Bakrs
Schwer- und Schwerstkriminalität sowie bei besonderen Ereignissen, soweit nicht das LKA zuständig ist • Koordinierung des Einsatzes von Fachpersonal und Technik, die nicht mehrfach im Bereich einer PD vorhanden sind (z. B. Tatortgruppe , Anwendungstechnik…
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SN 6/16083 Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern und Einsätze der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer in Sachsen im IV. Quartal 2018
Frage 4: STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat‘ SACHSEN In welcher Höhe sind für den Freistaat Sachsen Kosten aus Einsätzen von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer und der Bundespolizei im IV. Quartal 2018 und konkretisiert…
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SN 6/13454 Neonazistischer "Zeitzeugenvortrag" am 05. Mai 2018 im Großraum Leipzig
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/14086 Neonazistischer "Zeitzeugenvortrag" am 12. Mai 2018 in Aue (Erzgebirgskreis)
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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