kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1807 50 Euro A7-Bonus für HVV-Abos (2)

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    einige Antworten gegeben, die aber teilweise unvollständig waren. Da die Aktion nun abgeschlossen ist, einige weitere Nachfragen. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Verkehrsverbund…

  2. HH 21/11824 Brand einer Holzbauwohnung auf dem Musikbunker in Barmbek (II)

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    beteiligt, da dies bereits im Vorbescheidsverfahren für dieses Bauvorhaben erfolgt ist.“ Hieraus ergeben sich weitere Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche konkreten Auswirkungen hatte die Änderung der ursprünglichen…

  3. HH 21/2361 Verwirrung um Hotelentwicklungsplan – Was braucht Hamburg wirklich?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    eingebunden werden sollen, ist bisher offen und wurde in der vorgenannten Drucksache auch nicht beantwortet. Das macht Nachfragen erforderlich. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wird es ein neues Konzept für die Hotelentwicklung in Hamburg…

  4. HH 21/15779 Umsetzung des Ausbaus für herkunftssprachlichen Unterricht

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    regionaler Zusammenführung von Unterrichtsangeboten an einzelnen Standorten zu prüfen, um trotz örtlich unterschiedlicher Nachfrage einen hinreichenden Umfang an Unterrichtsangeboten planbar anbieten zu können. 4. die Möglichkeiten einer stärkeren Berücksichtigung…

  5. HH 21/7888 Stand der Förderung von hochbegabten Kindern und Jugendlichen

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Veranstaltungen im Umfang von 97 Stunden mit 347 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Schulinterne Fortbildungen (auf Nachfrage): 24 Veranstaltungen im Umfang von 73 Stunden mit 594 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, FBF-Qualifizierung: 30 Veranstaltungen…

  6. HH 21/9318 Jahresabschluss 2016 der hsh portfoliomanagement AöR (hsh pm) – Wie hält es der Senat mit den Veröffentlichungsfristen?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verfügung gestellt. Seitens der hsh portfoliomanagement AöR stehen diese Schritte noch aus. Auf eine entsprechenden Nachfrage in Drs. 21/9045 hinsichtlich der Gründe für den Verstoß gegen die oben genannten Bestimmungen des WpHG schreibt der Senat:…

  7. HH 21/3903 Globalrichtlinie für den Erhalt beziehungsweise die Aufwertung von Sportflächen

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Globalrichtlinie dem Umstand begegnet werden, dass durch die hohen Flüchtlingszahlen in den kommenden Jahren eine erhöhte Nachfrage nach Sportflächen für Sportangebote der Vereine aufkommen wird? Welche Maßnahmen sind unabhängig von der Globalrichtlinie…

  8. HH 21/3630 Aktueller Stand im Verfahren um den Skandal bei der Hafen-Westerweiterung (II) – Braucht es Sonderregeln für die Umweltbehörde?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Beschäftigten festgelegt wurden (vergleiche Antworten des Senats in Drs. 21/3381 vom 1. März 2016). Dies gibt Anlass zu Nachfragen. Bisher hatte der Senat keine Konsequenzen aus den Verzögerungen der Hafen-Westerweiterung gezogen . Wirksame Kontrollmechanismen…

  9. HH 21/8435 Kürzungen der Eingliederungsmittel für Arbeitslosengeld-II-Leistungsempfänger aufgrund geringerer Bundesmittel

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Jobcenter team.arbeit.hamburg. 2. Wie viele tatsächliche Eintritte beziehungsweise Einlösungen der Bildungsgutscheine gab es nach Frage 1.? Bitte auflisten seit 2015 und seit 2016 bis aktuell monatlich nach jeweiligen Standorten des Jobcenter team.arbeit…

  10. HH 21/8381 Wegewarte (2)

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    eine entsprechende Aufstellung. Diese enthält in der Spalte „VZÄ“ aber unbrauchbare Antworten. Außerdem gibt es Anlass zu Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Hat der Senat bei dem Verweis auf die Drs. 21/8256 nicht geprüft, ob die in Bezug genommene…

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