kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/12086 Veröffentlichung des Abstimmungsverhaltens Sachsens im Bundesrat

    Eingereicht von: Rico Gebhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    das Abstimmungsverhalten des Freistaates in der 963. Sitzung des Bundesrates ist hier eingestellt. Warum der Link bei einer Nutzung durch den Fragesteller nicht funktioniert haben soll, ist hier nicht erklärlich. Frage 1: Durch welche Mitglieder der Staatsregierung…

  2. SN 6/13817 Förderung des Zentrum für Europäische und Orientalische Kultur e. V. nach der Förderrichtlinie Weltoffenes Sachsen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 42 Seiten, enthält Tabelle

    Wanderausstellung wird vor allem Bildungseinrichtungen im ländlichen Raum Sachsen zur Verfügung gestellt. PadagogInnen werden in die Nutzung u. lnhalten der Ausstellung eingeführt. Gleichzeitig werden pädagogisch begleitete Workshops für Kinder u. ihre PadgogInnen…

  3. SN 6/4522 Einschränkung des Zugangs zu Vorbereitungsklassen an den Berufsschulzentren für über 18-jährige MigrantInnen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    gleichgesetzt haben. Das Sächsische Staatsministerium für Kultus hat in den zurückliegenden Monaten unter äußerst wohlwollender Nutzung des Ermessensspielraums eine Vielzahl von jungen Menschen über 18 Jahren für den Schulbesuch in diesen Klassen zugelassen…

  4. SN 6/14860 Initiative "Schule gegen sexuelle Gewalt"

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    "Sexualisierte Gewalt - Prävention und Intervention in Sachsen" angehören. Die Schulen entscheiden eigenständig über die Nutzung der schulinternen Fortbildungsangebote , in denen gesamte Lehrerkollegien zu wesentlichen Sachverhalten des Kinderschutzes…

  5. SN 6/10201 Abteilungen und Abteilungsführungsstäbe bei der Bereitschaftspolizei Sachsen - Umsetzung der Empfehlungen der Fachkommission zur Evaluierung der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    fallen im Rahmen der Allgemeinen Aufbauorganisation administrative und verwaltende Tätigkeiten an. Hierfür wurden, unter Nutzung bestehender Synergien zwischen dem Führungsstab des Präsidiums der Bereitschaftspolizei und der 1. und 2. Bereitschaftspolizeiabteilung…

  6. SN 6/10223 Bauliche und technische Vorbereitungsmaßnahmen für das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) zur Telekommunikationsüberwachung (TKÜ)

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Welche Einrichtungen welcher Behörden bzw. welcher Dienststellen befinden bzw. befanden sich bisher in den Gebäuden, die zur Nutzung durch das zukünftige GKDZ zur TKÜ bestimmt sind, und bis wann waren oder sind diese in Betrieb? (Bitte aufschlüsseln nach…

  7. SN 6/9782 Nachnutzung der ehemaligen Erstaufnahmeeinrichtung Friederikenstraße 37 in Leipzig

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Nachnutzung bzw. vorzeitigen Beendigung des Mietvertrages geführt. Frage 3: Welchen Mietzins errichtet der Freistaat für die Nutzung der Immobilie Friederikenstraße 37? Von einer öffentlichen Beantwortung wird abgesehen. Einer Beantwortung stehen Rechte…

  8. SN 6/11498 Einstellung des Personenverkehrs auf Eisenbahnstrecken seit 2000

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Eisenbahnverkehrsunternehmen bei den Eisenbahninfrastrukturunternehmen anzumelden. Der Staatsregierung liegen keine Kenntnisse über die Nutzung von Strecken bzw. Streckenabschnitten im Schienengüterverkehr vor. Die Eisenbahnstrecke Pockau-Lengefeld – Marienberg…

  9. SN 6/8855 Baumaßnahmen an der ehemaligen Jägerkaserne in Schneeberg

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Freistaat Sachsen wann veranlasst und wann ist mit dem Abschluss dieser Baumaßnahmen zu rechnen? Im Herbst 2014 wurde die Nutzung der Häuser 10, 11 und 12 als Unterkunftsgebäude und des Hauses 13 als Kantine für eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber…

  10. SN 6/3325 Überwindung von Sprachbarrieren bei der psychotherapeutischen und psychatrischen Behandlung von Flüchtlingen

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Entwicklung einer App zur Überbrückung von Sprachbarrieren bei der Anamnese ? Für die psychiatrische Anamnese ist die Nutzung von Apps kaum geeignet, da hierbei sämtliche averbalen Ausdrucksmöglichkeiten, die in der psychiatrisch-psychotherapeutischen…

1.157 kleine Anfragen