kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/16605 Prävention und Verwaltung von Wohnungslosigkeit in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gesundheit und Jugend weitergeleitet. 1. Wie funktioniert die soziale Wohnhilfe nach § 67 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) im Bezirk? Zum Beispiel: Gibt es eine bezirkliche Fachberatungsstelle ? Werden die Gesundheits-, Jugend- und Wohnungslosenhilfe…

  2. BE 17/16595 Prävention und Verwaltung von Wohnungslosigkeit in Berlin Reinickendorf

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gesundheit und Jugend weitergeleitet. 1. Wie funktioniert die soziale Wohnhilfe nach § 67 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) im Bezirk? Zum Beispiel: Gibt es eine bezirkliche Fachberatungsstelle ? Werden die Gesundheits-, Jugend- und Wohnungslosenhilfe…

  3. BE 17/16597 Prävention und Verwaltung von Wohnungslosigkeit in Berlin Marzahn-Hellersdorf

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gesundheit und Jugend weitergeleitet. 1. Wie funktioniert die soziale Wohnhilfe nach § 67 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) im Bezirk? Zum Beispiel: Gibt es eine bezirkliche Fachberatungsstelle ? Werden die Gesundheits-, Jugend- und Wohnungslosenhilfe…

  4. BE 17/16600 Prävention und Verwaltung von Wohnungslosigkeit in Berlin Tempelhof-Schöneberg

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gesundheit und Jugend weitergeleitet. 1. Wie funktioniert die soziale Wohnhilfe nach § 67 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) im Bezirk? Zum Beispiel: Gibt es eine bezirkliche Fachberatungsstelle ? Werden die Gesundheits-, Jugend- und Wohnungslosenhilfe…

  5. BE 17/16603 Prävention und Verwaltung von Wohnungslosigkeit in Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gesundheit und Jugend weitergeleitet. 1. Wie funktioniert die soziale Wohnhilfe nach § 67 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) im Bezirk? Zum Beispiel: Gibt es eine bezirkliche Fachberatungsstelle ? Werden die Gesundheits-, Jugend- und Wohnungslosenhilfe…

  6. BE 17/13402 Zur Hebammenproblematik: Der Senat kreißt - und was kommt dann dabei raus?

    Eingereicht von: Dr. Wolfgang Albers, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gelten neben landesrechtlichen Bestimmungen, wie die Berufsordnung für Hebammen und Entbindungs- pfleger, das SGB V, hier insbesondere § 134a SGB V, der die Vergütung von Hebammenleistungen in der Gesetzli- chen Krankenversicherung (GKV) für die selbständig…

  7. BE 17/16696 Unterbringung von Flüchtlingen in Hostels (III): Verpflegung und Versorgung

    Eingereicht von: Hakan Taş, Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Regelleistungen auf Grundlage des Dritten Kapitels SGB XII gezahlt? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 696 2 12. Wie sind die genannten Kürzungen des AsylbLG bzw. SGB XII – Regelbedarfssätze mit dem Urteil des…

  8. BE 17/11810 "Mietenbündnis" des Senats mit den landeseigenen Wohnungsgesellschaften als Garant für sozial verträgliches Wohnen?

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    trotzdem die Wohnung verlassen müssen? Frage 8: Welchen Anteil daran bilden Transfer- leistungs-Beziehende nach SGB II und SGB XII? Frage 9: Wurde den MieterInnen, die durch die Miet- erhöhung zum Auszug bewegt wurden, eine Ersatz- wohnung…

  9. BE 18/15519 Qualität der pflegerischen Ausbildung in Berlin

    Eingereicht von: Fatime Topac, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Auszubildender. 3. In besonderen Ausnahmefällen kann ein weitergehender Praxisanleiterschlüssel in der ambulanten Pflege nach dem SGB XI genehmigt werden. Dabei muss sichergestellt werden , dass der Praxisanleiter im Rahmen seiner Arbeitszeit ausreichend Zeit…

  10. BE 17/15445 Wie gestaltet der Senat die Kinder- und Jugendbeteiligung bei der Berliner Olympia- und Paralympicsbewerbung?

    Eingereicht von: Andreas Baum, Heiko Herberg, Susanne Graf, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Paralympische Spiele. 4. c) Auf welchen rechtlichen Grundlagen ist diese Werbemaßnahme in der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII, insb. im organisierten außerschulischen Kinder- und Jugendsport gestattet? d) Wer wurde oder wird wann und mit…

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