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BT 19/9182 Reaktion der Bundesregierung auf systemische Wettbewerber
Außenwirtschaftspolitik . Das chinesische Modell wird nun als alternatives Modell für Entwicklungsländer beworben. […] Zentrales Element bei [der Neugestaltung internationaler Institutionen und Regeln] ist die Belt and Road Initiative (BRI), mit der…
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BT 19/8091 Bundesmittel für die LIGA
de/ueber-uns/mitgliedsverbaende/). Die Ligen sind gemeinsame Arbeitsplattformen und sollen zentrale Koordinierungsaufgaben für die Aktivitäten wahrnehmen; sie stehen daneben als zentraler Ansprechpartner zur Verfügung, wenn soziale Belange betroffen sind. Die Ligen…
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BT 19/15280 Entwicklung der Besucherzahlen in den Museen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz
nicht die Service-Anforderungen an einen modernen Museumsbetrieb. Daher übernimmt die James-Simon-Galerie seit Juli 2019 zentrale Funktionen, wie die barrierefreie Zuwegung ins Pergamonmuseum und ins Neue Museum, sowie große Garderoben, Informations-…
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BT 19/2647 Umweltbonus sowie Umweltprämie und Verschrottung alter Fahrzeuge
Fahrzeugs muss der Halter nicht angeben, ob das Fahrzeug ins Ausland verkauft werden soll. Diese Information ist daher im Zentralen Fahrzeugregister nicht enthalten. Dem KBA stehen lediglich Erkenntnisse aus dem internationalen Nachrichtenaustausch …
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BT 18/6337 Haltung und Konsequenzen der Bundesregierung zu Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen
Studienwünschen nicht möglich. Dies kann nur im Rahmen des DoSV erreicht werden, da dort alle Bewerberinnen und Bewerber zentral registriert und alle Studienwünsche datenbankmäßig erfasst werden. Von der Zahl der in den traditionellen Zulassungsverfahren…
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BT 19/13366 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das erste und zweite Quartal 2019 - Schwerpunktfragen zur Asylverfahrensdauer und zu beschleunigten Asylverfahren
Ankunftszentren , in AnkER-Zentren, in „funktionsgleichen Einrichtungen“, in Entscheidungszentren , in den Außenstellen bzw. der Zentrale des BAMF entschieden wurden (bitte jeweils auch nach den 15 wichtigsten Herkunftsländern , allen sicheren Herkunftsstaaten…
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BT 19/7406 Strategischer Ansatz der Bundesregierung für eine Batteriezellfertigung
Die im Thesenpapier genannten Beurteilungskriterien werden im Zuge der Ausschreibung der Förderbekanntmachung einen zentralen Stellenwert erhalten. 9. Welche Benchmarks sind für die Erfüllung der genannten Kriterien vorgesehen , und ist ein begleitender…
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BT 18/11694 Schlüssel für eine globale, ökologische und gerechte Energieaußenpolitik
w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11694 – 24 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Es ist zentrale Aufgabe der zuständigen nationalen atomrechtlichen Aufsichtsbehörde , die Betreiber zu solchen Nachrüstungen zu verpflichten…
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BT 19/6508 Neuausrichtung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Gesamtgremium diskutiert. Im August 2018 haben der Vorstand und der Spartenleiter FM alle Hauptstellen der Sparte FM und die Zentrale aufgesucht und den Beschäftigten der Sparte FM Gelegenheit gegeben, die aus ihrer Sicht bestehenden Probleme direkt an den…
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BT 19/4906 Zinssubventionierte Darlehen der KfW an die Volksrepublik China
Wahlperiode in Bezug auf die bilateralen Beziehungen und Entwicklungshilfe? 2. Welches sind aus Sicht der Bundesregierung die zentralen Herausforderungen in der Zusammenarbeit beider Länder, und wie wird diesen begegnet? 3. Wie bewertet die Bundesregierung…
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