kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/22344 Außergerichtliche Schlichtung durch Familienberatungsstellen

    Eingereicht von: Günther Knoblauch, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    können. Zu 4.: Auch die Erfolgsquote außergerichtlicher Schlichtungen durch die Familienberatungsstellen wird statistisch nicht erfasst , sodass hierzu keine Aussage getroffen werden kann. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der…

  2. SN 6/18642 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Juli 2019

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

  3. BB 6/2275 Ankerkinder

    Eingereicht von: Thomas Jung, Franz Josef Wiese, Steffen Königer, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Absicht nach Deutschland kommen, Eltern, Geschwister und sonstige Familienangehörige nachkommen zu lassen, wird statistisch nicht erfasst. Dafür fehlt die gesetzliche Grundlage. Zugleich ist darauf hinzuweisen, dass bei unbegleiteten minderjährigen …

  4. SN 6/11537 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im November 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

  5. SN 6/11662 Kontrollstunden der sächsischen Wasserschutzpolizei 2017

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    durch die sächsische Wasserschutzpolizei im Jahr 2017 erbracht? Die Anzahl der durchgeführten Kontrollstunden wird statistisch nicht erfasst. Frage 4: Wie viele Verstöße wurden durch die sächsische Wasserschutzpolizei im Jahr 2017 festgestellt? (Bitte aufschlüsseln…

  6. MV 7/1723 Exportierte Abfälle

    Eingereicht von: Ralf Borschke, BMV — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    191203 1.556 Niederlande R12 → R4, D1 Weitere nicht gefährliche Abfälle aus Mecklenburg-Vorpommern werden statistisch nicht erfasst, da diese - wie in den Vorbemerkungen erläutert - als Abfälle der „grünen Liste“ zur Verwertung bei Verbringungen…

  7. SN 6/11385 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Oktober 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

  8. ST 7/1864 Muslimische Gebetsräume im Landkreis Börde

    Eingereicht von: Marcus Spiegelberg, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    existiert? Bitte nach Ort, Betriebszeitraum und Jahr angeben. Die erbetenen Angaben werden vom Land Sachsen-Anhalt statistisch nicht erfasst. 2 Frage 3: Wie werden die aktuell existierenden Gebetsräume im Landkreis Börde finanziert , welche…

  9. SN 6/9844 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Mai 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

  10. SN 6/17557 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im März 2019

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

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