kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/11124 Asylbewerber bevorzugt in landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften?

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    die sechs städtischen Unternehmen der Wohnungswirtschaft haben im Juni 2011 den Kooperationsvertrag „Wohnungen für Flüchtlinge“ (WfF) abgeschlossen. Danach verpflichten sich die Wohnungsunternehmen, jährlich 275 Wohnungen, davon • 125 Einzimmerwohnungen…

  2. TH 6/2912 Beteiligung religiöser Gemeinschaften bei der Versorgung von Asylbewerbern und Asylberechtigten

    Eingereicht von: Corinna Herold, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    verwiesen. Zu 2.: Nach Kenntnis der Landesregierung gab es keine entsprechenden Angebote zur kostenfreien Unterbringung von Flüchtlingen in Thüringen. Zu 3.: Nach Erkenntnissen der Landesregierung gab es im Jahr 2015 28 Fälle von Kirchenasyl in Thüringen…

  3. SN 6/6225 Umsetzung Königsteiner Schlüssel bei Asylbewerbern

    Eingereicht von: Jörg Urban, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Ausländerzentralregister und Antrags-, Entscheidungs- und Bestandsstatistik) sowie das EASY- System (kurz für: Erstverteilung von Asylbegehrenden) des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Bis auf die tagaktuellen…

  4. NW 17/2590 Asyl-Nebelkerzen an NRW-Flughäfen – Wird auch in NRW verschleiert und vertuscht?

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Aussage der Bundesregierung sind Deutschlands Grenzen längst nicht mehr offen. Die unkontrollierte Einreise Hunderttausender Flüchtlinge gehöre der Vergangenheit an, die Balkanroute sei geschlossen. Dennoch kommen monatlich, nach wie vor, weit mehr als 16…

  5. HH 21/3933 IT-Firmen und -Innovationen aus Hamburg

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    hiesigen Firmen gesucht werden? Bitte Details über Anzahl der Absolventen und Art der Abschlüsse aus der Gruppe der Flüchtlinge angeben. Eine Beantwortung der Frage ist mit den der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) zur Verfügung stehenden…

  6. BE 18/20574 Die fiskalischen Lasten der ungesteuerten Zuwanderung der Ära Merkel - (Teil XVI von 19)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Erstattungen von sonstigen Dritten mit jeweiliger Bezeichnung wie Rückflüssen aus Bürgschaften, die für den Zuzug von Flüchtlingen übernommen worden sind), d) entgangenen Einnahmen (z. B. erfolglose Vollstreckungsmaßnahmen) sowie den Verzicht auf…

  7. NW 17/2683 Strengere Regeln in der Abschiebehaftanstalt Büren - Von "Kuschelkurs light auf Kuschelkurs strict"?

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/2683 3 Das NRW-Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration wolle hingegen von einem Personalmangel nichts wissen. Die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, so ein…

  8. HH 21/3318 Mülltrennung in Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    werden für Flüchtlinge zugrunde gelegt? Das Müllaufkommen variiert von Unterkunft zu Unterkunft. Die Anzahl an Abfallbehältern sowie die Leerungsfrequenzen wird daher in enger Abstimmung zwischen dem Zentralen Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF), der…

  9. NW 17/955 Kinderehen in NRW

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Kleinen Anfrage Prolog: Mit der unkontrollierten Einreise sogenannter Flüchtlinge hat auch die Zahl der Kinderehen in Deutschland zugenommen. 2016 waren 1600 „Flüchtlinge“ minderjährig verheiratet. 360 Mädchen waren bei der Eheschließung keine 14…

  10. BB 6/11279 Vermisste Personen in Brandenburg

    Eingereicht von: Birgit Bessin, Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2. Wie viele Flüchtlings- bzw. Asylbewerberkinder werden seit 2015 vermisst? (Bitte nach Nationalität und Herkunftsländern aufschlüsseln.) zu Frage 2: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF), das heißt alle Flüchtlinge unter 18 Jahren,…

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