kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/17518 Wettbewerb auf dem ÖPNV-Markt

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2017 Wettbewerb auf dem ÖPNV-Markt Um ein ausgewogenes, qualitätsorientiertes und sozial verträgliches Wettbewerbsgeschehen zu gewährleisten, hat das Staatsministerium…

  2. BY 17/17426 Neuregelung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen - Folgen für A 94

    Eingereicht von: Bernhard Roos, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Bernhard Roos SPD vom 15.05.2017 Neuregelung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen - Folgen für A 94 Im Zuge der Neuregelung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen soll bis 2021 die Überführung der Bundesautobahnen…

  3. BT 18/13653 Verdacht rechtswidriger Speicherungen in Staatsschutzdateien des Bundeskriminalamtes

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 26. September 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/13653…

  4. BY 17/17427 Dumpinglöhne im öffentlichen Personennahverkehr

    Eingereicht von: Bernhard Roos, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Bernhard Roos SPD vom 25.04.2017 Dumpinglöhne im öffentlichen Personennahverkehr Die Lohnentwicklung im Bereich des bayerischen öffentlichen Nahverkehrs ist besorgniserregend. Die staatlicherseits beauftragten…

  5. BB 6/7528 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung (Drucksache 6/7162) auf die Kleine Anfrage Nr. 2832 - Umsetzung des Gerichtsurteils zur Sauen-Haltung in Kastenständen

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Landtag Brandenburg Drucksache 6/7528 6. Wahlperiode Eingegangen: 17.10.2017 / Ausgegeben: 23.10.2017 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3020 des Abgeordneten Benjamin Raschke (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drucksache…

  6. BB 6/7534 Gelder für Flüchtlinge an Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Alexander Gauland, Andreas Kalbitz, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Landtag Brandenburg Drucksache 6/7534 6. Wahlperiode Eingegangen: 18.10.2017 / Ausgegeben: 23.10.2017 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3014 der Abgeordneten Dr. Alexander Gauland (AfD-Fraktion) und Andreas Kalbitz (AfD-…

  7. SN 6/11062 "Gute Arbeit für Sachsen" - Fachkräfterichtlinie ohne Landesprojekte?

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias…

  8. TH 6/4617 Neonazistische Veranstaltung "Rock gegen Überfremdung II" am 15. Juli 2017 in Themar - Teilnehmer und Strukturen

    Eingereicht von: Katharina König-Preuss, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    12.10.2017 Drucksache 6/4617Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 20. Oktober 2017 Neonazistische Veranstaltung "Rock gegen Überfremdung II" am 15. Juli 2017 in Themar - Teilnehmer und Strukturen Die Kleine Anfrage 2425 vom 1…

  9. HH 21/10721 Salafisten im Fokus – Ein Querschnitt der Hamburger Szene

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/10721 21. Wahlperiode 27.10.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Jörn Kruse (AfD) vom 19.10.17 und Antwort des Senats Betr.: Salafisten im Fokus – Ein Querschnitt…

  10. HH 21/10713 Elektrobusmonitoring VHH

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/10713 21. Wahlperiode 27.10.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Detlef Ehlebracht (AfD) vom 19.10.17 und Antwort des Senats Betr.: Elektrobusmonitoring VHH  Es ist erklärtes…

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