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SN 6/11099 Berücksichtigung von Naturschutzbelangen bei der Ausweisung von Windvorranggebieten
Gründen nicht möglich ist. Hier ist zu prüfen, inwiefern sich aus den naturschutzrechtlichen Bestimmungen Verbote für die Nutzung der Windenergie ergeben. Des Weiteren sind die Regionalen Planungsverbände berechtigt, Flächen nach pauschalen, auch naturschutzfachlichen…
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SN 6/18243 Erlöse aus der Umwandlung der Ackerflächen des ehemaligen Volksgutes Pesterwitz
früheren Volksgutes Pesterwitz veräußert, etwa zum Zwecke der Schaffung von Bauland, und mithin der landwirtschaftlichen Nutzung entzogen? Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-20000 Telefax +49 351 564-20007 poststelle@…
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SN 6/5769 Förderung des Tierwohls in der sächsischen Nutztierhaltung
Körperteils von Wirbeltieren verboten. Eine Ausnahme besteht für das Küzen des Schwanzes von Ferkeln, wenn dies für die vorgesehene Nutzung des Tieres unerlässlich ist und die Unerlässlichkeit des Eingriffs der zuständigen Behörde dargelegt werden kann. lm Freistaat…
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SN 6/6735 Schließung der Erstaufnahme-Einrichtungen in Leipzig
Ergebnis zur Schließung vorgesehen da andere Objekte im Rahmen der Nutzwertanalyse als besser geeignet zur dauerhaften Nutzung oder zur Vorhaltung in Reserve eingeschätzt wurden. Ein "Netz an Ehrenamtlichen" ist zwischenzeitlich an allen Erstaufnahmeeinrichtungen…
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SN 6/6250 Erwerb der Biedenkopf-Tagebücher durch den Freistaat Sachsen
Universitätsbibliothek Dresden und die Landeszentrale für politische Bildung verfolgte jeweils den Zweck der öffentlichen Nutzung. Der En¡verb der unter Ziffer 1 genannten Publikation durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft verfolgte…
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SN 6/4719 Bearbeitung von Verkehrsverstößen in Zusammenarbeit mit der Zentralen Bußgeldstelle
mobile Zahlungsgeräte zur Einziehung von Verwarnungsgeldern sind an die sächsische Polizei seit Ende 2012 ausgereicht und in Nutzung gebracht worden? Die sächsische Polizei verfügt nicht über Tablet-PC mit Schnittstellen zur elektronischei / Weitergabe von…
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SN 6/13448 Für neonazistischen "Zeitzeugenvortrag" angemietetes Objekt in Weißwasser
Erkenntnisse hat die Staatsregierung hinsichtlich weiterer geplanter Veranstaltungen im Objekt bzw. in Bezug auf eine zukünftige Nutzung durch Neonazis ? Der Staatsregierung liegen keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor. Mitfraunachen Grüßen Prof:…
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SN 6/14298 Beschäftigungsverhältnisse außerhalb des Stellenplanes im Verantwortungsbereich des Staatsministeriums für Kultus
(Personalausgaben) des Einzelplans 05 erfolgen, sofern diese voraussichtlich nicht ausgeschöpft werden . Ziel der Regelung ist die Nutzung ansonsten zum Jahresende verfallender Ausgabemittel für die Unterrichtsversorgung . Darin eingeschlossen sind die gesonderten…
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SN 6/17520 Deponievorhaben in Crimmitschau Gablenz - Übereinstimmung mit Raumordnung und Flächennutzung
Antwort auf die Kleine Landtagsanfrage Drucksache 6116167 wird vennriesen. Frage l: lnwiefern stimmt die geplante zukünftige Nutzung des Geländes mit der Raumordnung, mit den Zielen der Regionalplanung sowie der kommunale Bauleitplanung überein bzw. sind…
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SN 6/13176 Aktualisierung des Evaluierungsberichtes zum Maßnahmenplan des Energie- und Klimaprogramms Sachsen 2012
für Wirtschaft , Arbeit und Verkehr (SMWA) über Mindestabstände zwischen Wohngebieten und vorrang- und Eignungsgebieten zur Nutzung der windenergie (VREG) vom 20. November 2015 oder der am 25. Oktober 2017 veröffentlichten Windpotenzialstudie. Zudem befinden…
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