kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/13975 Kinderschutzfälle in Berlin

    Eingereicht von: Björn Eggert, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gefährdungen werden amtlich in der Statistik der Kinder- und Jugendhilfe Teil I 8 Gefähr- dungseinschätzungen nach § 8a Absatz 1 SGB VIII ge- zählt. Für das Jahr 2013 liegen vom statistischen Bundes- amt noch keine Zahlen vor. Im Jahr 2012 wurden von den…

  2. BE 18/16763 Wie wird das Präventionsgesetz in Berlin umgesetzt?

    Eingereicht von: Catherina Pieroth-Manelli, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Prävention und dem Land Berlin, das in der Landesrahmenvereinbarung zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie gemäß § 20f SGB V vereinbart wurde, statt? Welche Themen wurden in dieser Sitzung besprochen 2. Wann tagt das gemeinsame Abstimmungsgremium…

  3. BE 17/11028 Pflegestellen bzw. Pflegefamilien für Kinder und Jugendliche in Berlin

    Eingereicht von: Joachim Krüger, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vollzeitpflege und 14 Kinder wurden im Rahmen der Krisenpflege betreut. Der Anteil der Vollzeitpflege auf Grundlage des § 33 SGB VIII an allen stationären Hilfen zur Erziehung in Berlin beträgt 30 %. Für bestimmte Zielgruppen wie z.B. für kleine…

  4. BE 18/18691 Der Senat agiert offensichtlich chaotisch und kopflos bei der Umsetzung von Gesundheitszielen für Kinder!

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Zu 3.: Nach § 4 Absatz 2 der Landesrahmenvereinbarung zur Umsetzung der Nationalen Präventionsstrategie nach § 20f SGB V im Land Berlin (LRV Berlin) vom 11. Juli 2018 wird der geschäftsführende Vorsitz im zweijährigen Wechsel zwischen einem der…

  5. BE 17/14225 Wohnkostenbelastung von ALG-II-Bedarfsgemeinschaften

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der Höhe des Wohngeldes be- nutzt. Eine gesonderte Auswertung für Leistungsempfan- gende nach SGB II liegt dem Senat nicht vor. In Berlin werden nach SGB II die Bruttowarmkosten einer Woh- nung insgesamt erstattet. Von Bedeutung ist daher, wie…

  6. BE 17/13733 Was tut Berlin für die Opfer der Haasenburg?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    obliegt dem fallzuständigen Jugendamt und geschieht auf der Grundlage der Hilfeplanung gemäß § 36 Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII) nach dem Bedarf des Einzelfalls. 4. Welche „Lehren“ aus dem Haasenburgskandal zieht der Berliner Senat, wie…

  7. BE 18/11097 Kinder, die keine sind: Wie ist der derzeitige Stand der Altersfeststellung in Berlin

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    um eine Gefahr im Sinne des § 42 Abs. 5 SGB VIII abzuwenden? Zu 2. und 3.: Der Senat hat mit der Einrichtung und Förderung einer Krisen- und Clearingeinrichtung nach § 42 Absatz 5 Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) eine Lücke in der…

  8. BE 17/11975 Situation der Amts- und Vereinsvormundschaften 2013 in Berlin

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zahlenobergrenze (Gesetz zur Änderung des Vormund- schafts- und Betreuungsrechts vom 29. Juni 2011, BGBl. I S. 1306, § 55 SGB VIII - höchstens 50 Fälle pro Voll- zeitstelle -) gesetzeskonform umsetzen. Lediglich bei ei- nem unvorhersehbaren bzw. nicht…

  9. BE 17/16764 Bilanz zum Mietenbündnis mit den Landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    daran bilden TransferleistungsBeziehende nach SGB II und SGB XII? Antwort zu 5: Haushaltsbezogene Angaben über die Einkommenssituation bzw. den Anspruch auf Transferbezug nach Sozialgesetzbuch (SGB) II oder XII werden durch die städtischen W…

  10. BE 17/10194 Rechte und Hilfe für transsexuelle, transgender und intersexuelle minderjährige Menschen in Berlin

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Projekt beteiligten Träger Trialog e.V. sowie durch den Träger Gleich & Gleich e.V. können auch Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII geleistet werden. Beide Träger verfügen über spezifisches Wissen der Unterstützungsbedürfnisse der Zielgruppen. Neben…

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