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BT 18/453 Problematik anlassloser Polizeikontrollen und "racial profiling"
vermeintliche Rasse oder die (ethnische) Herkunft bezogen sind, durchgeführt werden, oder auch solche, bei denen solche Merkmale zentral bzw. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/453 maßgeblich für die hoheitlichen Maßnahmen sind, und…
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BT 19/6562 Mögliche russische Einflussnahme auf öffentliche Meinung in Deutschland
kann. 13. Wie wertvoll schätzen die Behörden nach Kenntnis der Bundesregierung die Erkenntnisse ein, und was sind die zentralen Erkenntnisse? Die Informationen werden durch die in der Antwort zu Frage 10 genannten Behörden jeweils im Einzelnen bewertet…
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BT 18/13284 Diskussion über die Umbenennung der Lent-Kaserne in Rotenburg und weiterer Kasernen der Bundeswehr (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/12353)
Traditionsverständnis und zur Traditionspflege in der Bundeswehr “ vom 20. September 1982 sind als Anlage 7.3 Bestandteil der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) A-2600/1 Innere Führung. Diese Richtlinien sind in Bezug auf die Benennungen von Liegenschaften…
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BT 19/13952 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (Bundesratsdrucksache 373/19)
Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…
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BT 19/14248 Kontrolle der Mängelbeseitigung nach dem Moorbrand im Emsland
Verantwortung stehenden Dienststellenleiter bei Bedarf zu entlasten, wurde dem Nationalen Territorialen Befehlshaber hierfür eine zentrale koordinierende Rolle neu übertragen. Zudem wurde eine Stabsrahmenübung beauftragt mit dem Ziel, die Verfahren und Abläufe…
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BT 19/9845 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Psychotherapeutenausbildung (Bundesratsdrucksache 98/19 - neu)
Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…
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BT 19/13696 Registermodernisierung
unverzüglich erforderlich ist (siehe die Ausführungen dazu in der Vorbemerkung)? Eine moderne Registerlandschaft ist eine zentrale Voraussetzung für ein zeitgemäßes , nutzerfreundliches, digitales Verwaltungsangebot und durchgehend digitale Verwaltungsprozesse…
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BT 19/14615 Stand der Synthetischen Biologie in Deutschland
lässt sich der Wille erkennen, dieses Potenzial zu heben. Entsprechend ist es nicht überraschend, dass sich im durch die Zentrale Kommission für biologische Sicherheit kontinuierlich vorgenommenen Monitoring bedeutsamer Synbiobezogener Veröffentlichungen…
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BT 18/10838 Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen im Bereich des Bundes
2 Nummer 3 WaffG) aufgeführt. Den Behörden ist es erlaubt, bei einer ZÜP Erkundigungen beim Bundeszentralregister , dem zentralen staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister und durch Stellungnahmen örtlicher Polizeibehörden (§ 4 Absatz 5 WaffG) einzuholen…
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BT 18/13410 Arbeitsweise der Agentur für Wirtschaft und Entwicklung (AWE)
Ansprechstruktur für die Wirtschaft zu schaffen. Diese Ansprechstruktur fungiert dabei besonders im Sinne eines „One-Stop-Shop“ als zentrale Beratungsstelle sowohl in Bezug auf Instrumente der technischen als auch der finanziellen Zusammenarbeit . Entsprechend…
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