kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/14184 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Juni 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

  2. HH 21/6863 Gehwegreinigung in Hamburg

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zusammen. Die Abschnitte, auf denen die vorgesehene Reinigungsfrequenz gegebenenfalls unterschritten wird, werden statistisch nicht erfasst. 2. Wo und wann können Anlieger die Reinigungsprotokolle der SRH einsehen ? Die Reinigungsprotokolle liegen…

  3. SN 6/10129 Kinder und Jugendliche mit Verhaltensauffälligkeiten, Aktualisierung der Kleinen Anfrage Drs. Nr. 6/6753

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    und Jugendlichen mit psychischen Störungen nach ICD-10, FOO- F99 vor. Für den ambulanten Bereich werden die Daten statistisch nicht erfasst. Frage 2: Wie viele Psychologische Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten praktizierten 2016 in Sachsen und…

  4. SN 6/9207 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im März 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i. V. m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer …

  5. SN 6/5948 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Juli 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen bezogen auf Frage 1 i. V. m. Frage 2 wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

  6. HH 21/4339 Fehlende Plätze in Folgeunterkünften

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    reisende Frauen Erfasst sind 2.004 Personen weiblichen Geschlechts. In welcher Anzahl die Frauen allein reisen wird statistisch nicht erfasst und lässt sich auf der Grundlage des vorliegenden Datenmaterials und in der zur Beantwortung einer Parlamentarischen…

  7. SN 6/809 Demonstrationsgeschehen am 22. Januar 2015 in Dresden

    Eingereicht von: Lutz Richter, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage getroffen? ! wort auf die Fragen 3 und 4: Die erfragten Daten sind statistisch nicht erfasst. ‘I Markus Seite 2 von 2…

  8. BE 18/12926 Mehrfachregistrierungen

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    den Berliner Behörden seit 2015 bekannt geworden? Zu 1.: Die Anzahl ermittelter Mehrfachregistrierungen wird statistisch nicht erfasst. Bei jeder festgestellten Mehrfachregistrierung stellt das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) Strafanzeige…

  9. SN 6/10791 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im August 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

  10. MV 7/580 Abschiebegefängnisse für ausreisepflichtige Personen in Norddeutschland

    Eingereicht von: Enrico Komning, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bedarf für Abschiebehaftplätze, der über die tatsächlich in Abschiebehaft verbrachten Personen hinausgeht, wurde statistisch nicht erfasst. 4. Wo werden aktuell aus Mecklenburg-Vorpommern kommende ausreisepflichtige Inhaftierte untergebracht…

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