kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/5521 Flüchtlingsbürgen – Versorgung im Krankheitsfall sowie bei Pflegebedürftigkeit

    Eingereicht von: Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Land Nordrhein-Westfalen ist in diesem Zusammenhang eine Übersicht erforderlich. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 2088 mit Schreiben vom 22. März 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  2. HH 21/1340 Milbeninduzierte übertragbare Krankheit in Jenfelder Unterkunft

    Eingereicht von: Dr. Ludwig Flocken, Dr. Joachim Körner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Erkrankung innerhalb der Einrichtung zu unterbinden, wurde nach Bekanntwerden der Erkrankung der Zuzug von weiteren Flüchtlingen an diesen Standort gestoppt. Bewohnerinnen und Bewohner verbleiben bis auf weiteres an diesem Standort. Drucksache…

  3. BE 18/13944 Muslimbruderschaft, Millî Görü?, Moscheebau

    Eingereicht von: Stefan Franz Kerker, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    „Mentorinnen für Flüchtlinge“ 53.263,40 € 2017 Projekt: „Wegweiser- Mentor_innen für Flüchtlinge“ 53.263,40 € 2018 Projekt: „Wegweiser- Mentor_innen für Flüchtlinge“ 55.000,00 € 2019 Projekt: „Wegweiser- Mentor_innen für Flüchtlinge“ 55.000,00 € …

  4. TH 6/7472 Erfolg von Deutschkursen für Migranten im Freistaat Thüringen

    Eingereicht von: Corinna Herold, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge beteiligt. Das Komplementärprojekt soll dazu dienen, diesem Kursformat zu besserer Wirksamkeit zu verhelfen, indem Kosten übernommen werden, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht trägt (insbesondere…

  5. BB 6/6349 Vermögen von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vorbemerkungen des Fragestellers: Wie DER SPIEGEL berichtet, haben die Bundesländer in den vergangenen zwei Jahren Flüchtlingen Vermögen in Höhe von mehr als 860.000 Euro abgenommen. Vorbemerkungen der Landesregierung: Zunächst wird auf die Antwort…

  6. BT 19/3698 EU-Türkei-Abkommen vom 18. März 2016

    Eingereicht von: Andreas Mrosek, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Neuansiedlungen statt, bis zum 16. Januar 2018 12 037 Neuansiedlungen. Aktuell sind mit Stichtag 29. Juni 2018 14 600 syrische Flüchtlinge in der EU neuangesiedelt worden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3698 – 2…

  7. BB 6/5740 Nachfrage Antwort Landesregierung zur Kleinen Anfrage Haushaltsplanentwurf (DS/5219)

    Eingereicht von: Christina Schade, Andreas Galau, Birgit Bessin, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    einen einzigen unbegleiteten minderjährigen Migranten bzw. Flüchtling 42.000 bis 50.000 € aufbringen muss. Mit monatlich 30 € (360 € pro Jahr) könnte die Ernährung eines syrischen Flüchtlings im Libanon in ausreichendem Maße sichergestellt werden (Frankfurter…

  8. NW 17/739 Rockerkriminalität im Kreis Mettmann

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    mit Schreiben vom 26. September 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und dem Justizminister beantwortet. 1. Wie viele „Rocker“ gibt es im Kreis Mettmann? Der Polizei…

  9. SN 6/4164 Leistungen im Zusammenhang mit der Ablehnung von Asylanträgen, der Ausweisung und Abschiebung der Antragsteller

    Eingereicht von: Andrea Kersten, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    nach § 60a AufenthG vorliegt. Eine Frist für den Erlass der Ausreiseaufforderung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) existiert nicht, da die Ausreiseaufforderung regelmäßig zusammen mit dem Ablehnungsbescheid versandt wird (§ 34…

  10. HH 21/13050 Umweltbildungsangebote verstetigen – Drs. 21/7804 – was ist daraus geworden?

    Eingereicht von: Andrea Oelschläger, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    lernen“ des NABU Hamburg, bis zu 47.000 Euro für das Projekt „Natur- und Umweltbildung als Beitrag zur Integration von Flüchtlingen“ der GÖP und um bis zu 16.200 Euro für das Projekt „Integration durch Umweltbildung “ der ANU. Außerdem ist der Drs…

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