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BT 19/3912 Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung
ihrer Leistungen (www.rbb24.de/ politik/beitrag/2018/06/protest-physiotherapie-bundesgesundheitsministerium- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3912 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode berlin.html).…
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BT 18/9643 Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 12. September 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den…
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BT 18/9307 Gesundheitsgefahren durch Holzschutzmittel
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 28. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält…
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HH 21/12634 Unterbringung von Ausländern mit Asylhintergrund in den Neubauprojekten „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ (UPW)
mit Asylhintergrund in den Neubauprojekten „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ (UPW) Das städtische Unternehmen „f & w fördern und wohnen AöR“ gibt in seiner Beschreibung für die „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ vor: „Die neuen Unterkünfte…
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BT 18/5757 Statistische Erfassung der Langzeitarbeitslosigkeit
Bundesregierung die Regelung, nach der bei einem Arbeitslosen die Dauer der Arbeitslosigkeit neu gemessen V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5757 – 2 –…
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BT 18/5438 Fahrradfreundliche Reform der Straßenverkehrsordnung
Unfälle könnte durch Veränderungen der verkehrsrechtlichen Rahmenbedingungen verhindert werden. V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5438 – 2 –…
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BT 18/5651 Chancengleichheit im europäischen Forschungsraum
wichtiges forschungspolitisches Ziel. In diesem Rahmen haben sich die Wissenschaftsorganisationen V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5651 – 2 –…
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BT 18/6833 Schutz vor Manipulation im gewerblichen Automatenspiel
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 24. November 2015 übermittelt.…
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BT 19/5813 Das deutsch-saudische Verhältnis vor dem Hintergrund der Kriegsverbrechen im Jemen
der zweijährigen Pilotphase werden ohnehin lediglich bei staatlichen Empfängern von kleinen und leichten Waf- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5813 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode fen und bestimmten…
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BT 19/11033 Rechtmäßigkeit der Zweckbindung von Mitteln im Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika
EUTF-Exekutivausschuss im Dezember 2018 beschlossen. 10 Mio. Euro stammen dabei von der Europäischen Union. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11033 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Aus Sicht der…
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