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BE 17/12715 Einnahmen der Flughafengesellschaft durch den Verkauf von Werbeflächen
Welche Einnahmen durch den Verkauf von Werbe- flächen sind für den in Betrieb genommenen Flughafen Berlin Brandenburg (BER) eingeplant? 3. Welche Einnahmen generierte die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH durch Werbung auf ihrer Internetprä-…
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BE 17/14829 Kosten der Berliner Polizei bei Einsätzen mit Flüchtlingsbezug (2013/2014)
haltsmittel gedeckt und werden deshalb nicht gesondert erhoben. 2. Wie viele Überstunden sind insgesamt für die Ber- liner Polizeibeamtinnen und -beamte angefallen? Zu 2.: Eine Kategorisierung der Einsätze mit bzw. oh- ne Flüchtlingsbezug…
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BE 17/14676 Rassistische Mobilisierung in Hellersdorf und Berlin
Hellersdorf im Jahre 2013? d) Welche Erkenntnisse und Ermittlungsergebnisse gibt es über die Zusammensetzung der Betrei- ber*innen der Seite im Hinblick auf ihre Zugehö- rigkeit zu rechtsextremistischen Organisationen und/oder Parteien? (Bitte nach…
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BE 17/13382 Was hat es mit dem "e-Bürgerdialog" auf sich?
steht das Angebot mit existierenden Verfahren zum Anliegenmanagement in Berliner Bezirken und zu den Planungen zu einem ber- linweiten Online-Anliegenmanagement? Zu 3.: Beantwortung entfällt. Es besteht kein Zusam- menhang zum Anliegenmanagement…
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BE 17/15968 Auswirkungen verfassungsrechtlicher Rechtsprechung auf die Praxis des Senats bei der Beantwortung Schriftlicher Anfragen - Die Senatskanzlei
Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Hat die Senatskanzlei den Beschluss des Ber- liner Verfassungsgerichtshofs vom 18. Februar 2015 (Az.: 92/14) zur Kenntnis genommen? Antwort zu Frage 1: Ja. …
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BE 17/11330 Bundesarbeitsmarktprogramm "Initiative Inklusion": Umsetzung und Einjahresbilanz in Berlin
zuletzt mit Stichtag 31.12.2011 – eine Statistik nach § 131 Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) zu den schwerbehinderten Menschen in Ber- lin (der Bericht für 2009 ist im Internet veröffentlicht un- ter http://www.statistik-berlin- brandenburg.de/Publika…
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Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage werden in Ber- lin stille SMS versendet? Zu 1.: Das Versenden stiller SMS ist eine Einzelmaß- nahme, die in Berlin im Rahmen richterlich…
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BE 17/11950 Erfahrungsaustausch zum Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
öffentlicher Stel- len zum Zweck des Erfahrungsaustauschs zum Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin (Ber- liner Informationsfreiheitsgesetz – IFG) statt? Zu 1.: Nein. 2. Welche öffentlichen Stellen nahmen seit 1999 an…
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BE 17/12651 Videoüberwachung und Sicherheitsmaßnahmen bei der Berliner S-Bahn
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 651 3 Frage 12: Teilt die Geschäftsführung der S-Bahn Ber- lin GmbH die Auffassung, dass es nur unzureichend ist, lediglich die Bahnsteigkante mit einer Videokamera im Rahmen des…
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BE 17/11474 Schwarzfahrer und Fahrscheinkontrollen bei BVG und S-Bahn Berlin GmbH
angehoben werden." Frage 3: Verrichten alle (internen und/oder externen) Fahrschein-Kontrolleure der a) BVG und b) S-Bahn Ber- lin GmbH ihren Dienst in offizieller Uniform und wenn nein, weshalb nicht und sind Änderungen geplant? Antwort zu 3:…
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