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SN 6/11184 Bürgerbüro der Partei "Der III. Weg" in Plauen
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/4981 Randale anlässlich des Fußballspiels des 1. FC Magdeburg gegen Dynamo Dresden am 16. April 2016
gruppen), von Sachbeschädigungen an Gebäuden, öffentlichen Verkehrsmitteln , des Eintreffens und Loslaufens von Fans, des Einsatzes von Polizeigewalt, Friedlichkeit/Aggressivität der Fans etc.) Frage 2: Wie hat sich die sächsische Polizei auf die Begleitung…
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SN 6/13602 Strukturen und Vernetzungen der Hisbollah in Sachsen
ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen und anderer Verfassungsschutzbehörden gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/14534 Rechtsextreme Aktivitäten in Kleingärten - Nachfrage zur Drs. 6/14193
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/9039 Aktivitäten der Gruppe "the future is unwritten” in Sachsen im Jahr 2016
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LtV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/9077 Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern und Einsätze der Bereitschaftspolizei anderer Bundeslän- der in Sachsen im I. Quartal 2017
Staatsregierung zur Beantwortung der Frage vorliegen. Frage 4: In welcher Höhe sind für den Freistaat Sachsen Kosten aus Einsätzen von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei anderer Bundesländer und der Bundespolizei im I. Quartal 2017 und konkretisiert…
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SN 6/38 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat September 2014
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/11079 Barkhausen Institut
sächsische For schungskapazitäten auf diesem Gebiet aufzubauen und zu finanzieren. Frage 4: Ist vor dem Hintergrund des Einsatzes von Steuergeldern beabsichtigt, Ergebnisse der Arbeit des Instituts im Geiste von Open Knowledge (Open Source, Open Access…
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SN 6/18083 Verbindungen des mutmaßlichen Mörders des Regierungspräsidenten Walter Lübcke in die neonazistische Szene Sachsens
Art nachrichtendienstiicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/12405 Aktivitäten der Gruppierung "Peckerwood Brotherhood" in Sachsen
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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