kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/13272 Radschnellwege in Sachsen - Stand, Planungen und Förderung

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Weitere konzeptionelle, rechtliche und finanzielle Handlungsfelder zur Förderung des Radverkehrs, wie kommunaler Radwegebau, Nutzung von Bahntrassen, Radwege im Wald und Fahrradparken werden unter Federführung des SMWA bearbeitet. Frage 4: Wann hat der Freistaat…

  2. SN 6/14725 Schutz der Bevölkerung und der Umwelt vor Schäden durch Brandstoffe

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen haben die Eigentümer der beprobten Flächen darauf hingewiesen, dass die weitere Nutzung erst nach Vorliegen der Untersuchungsergebnisse möglich ist. Frage 4: Welches Ergebnis erbrachte die medizinische Untersuchung…

  3. SN 6/8694 Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts bei den Polizeirevieren und -direktionen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Drs. 6/8694 Anlage zu Frage 1 zu Frage 2 Kosten- Kosten- Kosten €/m2 HOAI- Kostenschätzung berechnung feststellung Nutzungs- Leistungsphase in€ in€ in€ fläche 1-6****** . ... 1.500.000 50.000 50.000 . ... 280.000 127.800 100.000 . ... …

  4. SN 6/11256 Einführung und Begleitung von "evA.SAX" - Nachfrage zu Drs. 6/10111

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Schriftgutverwaltungsprogrammen war notwendig und erfolgreich. • Eine grundsätzliche Zufriedenheit der Anwender mit der Nutzung der elektronischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung ist zu verzeichnen. • Effektivität und die Effizienz von elektronischer…

  5. SN 6/5944 Entwicklung der Luftfrachtabfertigung und Auslastung des Luftfrachtumschlagbahnhofs am Flughafen Leipzig/Halle - Nachfrage zu Drs. 5/11554 und Drs. 5/11903

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    prognostiziert und bis zu welchem Jahr ist voraussichtlich mit einem wirtschaftlichen Betrieb zu rechnen? Bei der dargestellten Nutzung handelt es sich um den Hinterlandverkehr aus deutschen Nordseehäfen, Die Staatsregierung geht davon aus, dass der Betrieb…

  6. SN 6/2215 Gewährleistung der Neutralität des Regierungshandelns im öffentlichen Raum.

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    preiszugeben, nicht hingegen, sich diese Erkenntnisse erst durch eine Abfrage bei d^n Kommunen zu beschaffen. Hinsichtlich der Nutzung der Fassade des Kulturpala ^tes ^ärch die Landeshauptstadt Dresden hatte das Sächsische Staatsministerium üesfnnefh bisher…

  7. SN 6/12556 Polizeipanzer "Survivor R" - Auftraggeber Sitzbestickung - und Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/12127

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Frakturschrift zugrunde und weshalb wurde keine andere Schriftart verwendet? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Die Nutzung des internen Logos als Vorlage der Sitzbestickung in Abweichung zum offiziellen Logo gemäß der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen…

  8. SN 6/10199 Förderung Hochwasserschadensbeseitigung durch Privateigentümer

    Eingereicht von: Gunter Wild, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bewirtschaftung im Nachgang angestrebt wird? Die Sanierung von Teichen und Kleingewässern ohne fischereiwirtschaftliche Nutzung zum Zweck der naturschutzfachlichen Aufwertung kann über die Richtlinie Natürliches Erbe (RL NE/2014) gefördert werden. Seite…

  9. SN 6/4745 Kontrollstunden der sächsischen Wasserschutzpolizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    in Anlage 2 Nr. 2 SächsWG genannt sind und für die die zuständige Wasserbehörde die Fertigstellung des Gewässers für die Nutzung nach § 17 Abs.2 Satz 2 SächsWG erklärt hat sowie 3. Gewässer, die die zuständige Wasserbehörde nach § 17 Abs. 2 Satz 3 für…

  10. SN 6/2341 Barrierefreie Informationstechnik

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Barrierefreiheit elektronischer Kommunikationsmittel ist stets von technologischen Entwicklungen in diesem Umfeld abhängig. Mit der Nutzung des zentralen Content-Management-System (zCMS) besteht grundsätzlich die technische Möglichkeit, barrierefreie Internetseiten…

1.157 kleine Anfragen