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BE 17/10729 Kita-Ausbau mit Abstrichen?
baulich-räumlichen Standards vorgesehen . Über die Betriebserlaubnisverfahren nach § 45 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) werden die Standards grundsätzlich gewährleistet. Auf mögliche Ausnahmetatbestände wird in der Antwort zu 4. eingegangen…
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BE 17/10247 Förderung der Altenpflegeausbildung/Qualifizierung durch die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter?
der (Alten) Pflege und Betreuung werden in Berlin derzeit durch die Bundesagentur für Arbeit und Jobcenter nach dem SGB II bzw. SGB III gefördert (bitte jeweils die Maßnahmedauer und den jeweils erworbenen Abschluss nennen)? Zu 1.: Grundsätzlich…
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BE 17/14083 Der Berliner Kinderschutz vor dem Kollaps - wer ist dafür tatsächlich verantwortlich?
2012 und 2013 pro Bezirk? Zu 12.: Die Transferausgaben Hilfe zur Erziehung (HzE) nach § 27 ff SGB VIII, Eingliederungshilfe nach § 35 a SGB VIII sowie Inobhutnahme (Kapitel 4042) betru- gen 2011 ca. 412,7 Mio., 2012 ca. 421,5 Mio. € und 2013…
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BE 17/17906 Daten zum Übergang Schule Beruf
differenzierten Zugangswege, insbesondere in die Qualifizierungsangebote der Jobcenter nach SGB II, der Agenturen für Arbeit nach SGB III und der Jugendberufshilfe nach SGB VIII und auch der damit datenschutzrechtlich zu berücksichtigenden Aspekte ist der…
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BE 17/15160 Weiterentwicklung der ISV: Akzeptanz sexueller Vielfalt in der Pflege und im Alter
Fortbildungsplanung), die von der Heimaufsicht bei Prüfungen regelmäßig gestellt werden. Der Berliner Rahmenvertrag gemäß § 79 Abs. 1 SGB XII für Hilfen in Einrichtungen einschließlich Diensten im Bereich Soziales (BRV) enthält in der Präambel fol- gende Formulierung:…
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BE 17/12552 Was geschieht mit dem "Haus der Gesundheit" in Mitte?
Kliniken Berlin-Bran- denburg GmbH um Stellungnahme gebeten. Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin hat gemäß § 75 Abs. 1 SGB V als Körperschaft des öffentlichen Rechts einen Gewährleistungs- und Sicherstellungsauf- trag. Hierzu gehört auch, dass…
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BE 17/12007 Altenpflege in Berlin (II): - Personal im Bereich Altenpflege und -betreuung
Altenpfleger & Altenpfle- gerhelferinnen und Altenpflegerhelfer in Pflegediensten Personal insgesamt Beschäftigungsumfang (SGB XI) 100 % 75 % bis unter 100 % 50 % bis unter 75 % 25 % bis unter 50 % unter 25 % 15.12.2011 …
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BE 17/13419 Bildungspolitische Unterstützung von Kindern und Jugendlichen aus Roma-Familien (II)
Kapitel des Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) erhalten. Darüber hinaus haben 91 bulgarische und 32 rumänische Staatsangehörige Leistungen im Alter und bei Erwerbs- minderung nach dem 4. Kapitel SGB XII erhalten. Eine generelle Aussage zur…
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BE 18/12528 Integrierte Armuts- und Sozialberichterstattung: Keine Klarheit zum Aufbau und zur Umsetzung der Berichterstattung
Sozialgesetzbuch (SGB) II und III, Leistungsberechtigten (Bedarfsgemeinschaften und Personen) nach SGB II und Sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Wohnort. Grundlage der Datenbereitstellung durch die BA sind aus dem SGB II § 53 Abs. 5 für…
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BE 17/13504 Wie präsent ist die Hauptverwaltung in den Trägerversammlungen der Jobcenter?
sind diese berufen? Zu 2.: Die Zusammensetzung der Trägerversammlung wurde in § 2 Abs. 1 der Vereinbarung nach § 44b SGB II zwischen der damaligen Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und der Regionaldirektion Berlin Brandenburg…
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