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HH 21/18088 Schulbegleitungen chronisch kranker Kinder
vereinfachten Verfahren, das dem bis dahin üblichen und bis heute möglichen Beantragungs- und Bewilligungsverfahren gemäß SGB VIII und SGB XII als vorrangig zu gewährende Hilfeleistung eingesetzt wird. Für die Einzelheiten zur Praxis dieses Bewilligungsverfahrens…
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HH 21/13346 Zustände in Hamburgs Pflegeheimen und im ambulanten Pflegedienst
Pflegedienste müssen die gesetzlichen Anforderungen nach dem HmbWBG erfüllen. Außerdem müssen sie die Anforderungen nach dem SGB XI erfüllen. Diese sind in den Qualitätsprüfungs-Richtlinien festgehalten, die vom Spitzenverband Bund der Pflegekassen unter…
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HH 21/1308 Asyl- und Wohnunterkünfte im Wahlkreis 2 (Billstedt, Wilhelmsburg,Finkenwerder), im Bezirk Mitte und in Hamburg
Eltern oder eines Erziehungsberechtigten. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden im Bereich der Jugendhilfe nach § 42 SGB VIII in Obhut genommen und erhalten Jugendhilfeleistungen in einer Erstversorgungseinrichtung , die Folgeunterbringung wird…
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HH 21/8121 Facharbeiter- und Akademikeranteil in der Gruppe der Hamburger Migranten
Statistik-Service der Bundesagentur für Arbeit erfolgt keine Auswertung im Sinne der Fragestellung. Für den Rechtskreis SGB II und SGB III wird auf die monatliche öffentlich zugängliche statistische Auswertung zu „Personen im Kontext von Fluchtmigration“…
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HH 21/2958 U-Bahn-Schubser aus Berlin – Was ist über den Hamburger bekannt?
auf Behördendaten gehindert, bei denen es sich um Sozialdaten handelt. Deren Übermittlung ist nach § 35 Absatz 2 SGB I, § 67d Absatz 1 SGB X nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Übermittlungsbefugnis nach dem Sozialgesetzbuch zulässig. Das Sozialgesetzbuch…
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HH 21/5367 Rückführung von außerhalb der Herkunftsfamilie untergebrachten Kindern
Altona vom 21. Dezember 2015, die besagt: „…auf weiteres werden keine Kinder in ihre Familien aus Hilfen gemäß §§ 33, 34 SGB VIII und Inobhutnahmen zurückgeführt.“ 4. Wie viele der unter 1. genannten Kinder sind nach Rückführung in die Herkunftsfamilie…
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HH 21/14709 Gebührenerhöhung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung (V)
differenzieren nach Personen im SGB-II-Bezug, im SGB-XII-Bezug sowie Selbstzahler/-innen. Bis einschließlich September 2018 wurden Gebühren in Höhe von 724.000 Euro für Personen im SGB-II-Bezug und 12.000 Euro für Personen im SGB-XII-Bezug an die Behörde…
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HH 21/9269 Schutz von Kindern in Kindertageseinrichtungen
der Rahmenvereinbarung zum Schutzauftrag der Kinder- und Jugendhilfe gemäß §§ 8 a und 72 a Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) (Anlage 4). Zur Unterstützung der pädagogischen Fachkräfte entwickeln die Träger ein Umsetzungskonzept. Aus diesem Konzept…
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HH 21/17959 Krankt es in Harburg an der ärztlichen Versorgungsquote?
durch eine Ergänzung des § 96 SGB V um einen Absatz 2a erfolgt (Artikel 1 Nummer 53 TSVG). Für die Landesausschüsse ist darüber hinaus eine Ausweitung der Mitwirkungsrechte durch eine Ergänzung des § 103 Absatz 2 SGB V festgelegt (Artikel 1 Nummer…
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HH 21/55 Ausgangsbilanz im Wahlkreis 4 (Blankenese)
Empfänger/-innen nach dem SGBII . = Wert ist statistisch geheim zu halten. Quellen: Bundesagentur für Arbeit (Statistik über SGB II – Empfänger), Statistikamt Nord (übrige Statistiken) Im Übrigen siehe Drs. 20/1847. 2. Wie viele Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen…
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