kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/3335 Unternehmensnachfolgen in Deutschland

    Eingereicht von: Claudia Müller, Anja Hajduk, Kerstin Andreae, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    oder Unfall fortgeführt wird. Die Erleichterung und Flankierung der Unternehmensnachfolge im Mittelstand ist deshalb ein zentrales Handlungsfeld der Mittelstandspolitik der Bundesregierung . Eine Unternehmensnachfolge bietet insbesondere für Gründerinnen…

  2. BT 19/12956 Eckpunktepapier zum "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen"

    Eingereicht von: Lorenz Gösta Beutin, Dr. Gesine Lötzsch, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    und entsprechend berichten können . 34. Welche Institution ist nach Kenntnis der Bundesregierung in welcher Kohleregion zentrale Koordinierungsstelle bzw. Trägerinstitution für die Gestaltung des Strukturwandels, wie sie die Kohlekommission empfahl…

  3. BT 18/10783 Überflüge von Militärflugzeugen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Alexander S. Neu, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Kontingente, und gibt es hierfür bundesweit gültige Obergrenzen? Die Durchführung von militärischen Tiefflügen wird in einer zentralen Dienstvorschrift geregelt. Diese Regelung ist im militärischen Luftfahrthandbuch Deutschland (Military Aeronautical Information…

  4. BT 19/2798 Auftritt der Bundeswehr bei der re:publica 2018

    Eingereicht von: Anke Domscheit-Berg, Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Maßnahme der Kommunikation der Arbeitgebermarke Bundeswehr auf der Grundlage der im Geschäftsbereich des BMVg geltenden Zentralen Dienstvorschrift A-600/1 „Informationsarbeit“. 8. Falls die Aktion eine angemeldete Demonstration war, dürfen Soldaten…

  5. BT 18/5549 Aktionsplan Bündnis für nachhaltige Textilien und Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte - Aktivitäten der Bundesregierung zum Thema Unternehmensverantwortung

    Eingereicht von: Niema Movassat, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    des nun weiteren NAP-Prozesses entschieden werden“ (Dokumentation der zweiten Konferenz NAP, Auswärtiges Amt). Als ein zentrales Hindernis für die Einhaltung der Menschenrechte und ökologischer Mindeststandards nannte der stellvertretende Direktor…

  6. BT 19/7217 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz) (Bundesratsdrucksache 425/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…

  7. BT 18/9624 Illegaler Wildtierhandel mit Rhinozeros-Horn und Elfenbein

    Eingereicht von: Birgit Menz, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    welchen Stellen können Ressourcen gebündelt werden, und wo gehen die Interessen auseinander? Staatliche Akteure sind von zentraler Bedeutung bei der Bekämpfung von Wilderei , da sie politische, rechtliche und soziale Rahmenbedingungen für den Schutz und…

  8. BT 18/10181 Ankündigungen der Bundesministerin Frau Dr. Barbara Hendricks - Stand der Umsetzung

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Peter Meiwald, Dr. Valerie Wilms, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Verhandlungen aktiv mitzugestalten mit dem Ziel, zur Verwirklichung der europäischen und nationalen Klimaschutzziele das zentrale Klimaschutzinstrument der EU zu stärken. Dadurch konnte der ursprüngliche Kommissionsvorschlag deutlich verbessert werden…

  9. BT 19/5217 Verwaltungs- und Dokumentationsaufwand im Allgemeinen Sozialen Dienst

    Eingereicht von: Katja Suding, Grigorios Aggelidis, Daniel Föst, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bedeutung . Aber auch bei der Förderung und Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien leistet der ASD einen zentralen Beitrag – sei es in der Einzelfallarbeit oder auch in der Sozialraumarbeit. Für die Organisation einer örtlich funktionalen…

  10. BT 19/14653 Sammlung und Verarbeitung biometrischer Daten in Hilfsprogrammen der Vereinten Nationen

    Eingereicht von: Niema Movassat, Andrej Hunko, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Zentralafrikanische Republik. a) Inwiefern handelt es sich dabei um ein zentrales oder dezentral vernetztes System, und wo ist dieses physisch angesiedelt? Es handelt sich dabei um ein zentrales vernetztes System. Angesichts der Einsatzbedingungen in Gebieten…

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