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HH 21/15924 Seit zehn Monaten ohne Strom leben – Und das Mitten in Hamburg!
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/15924 3 5. Wird das Kindeswohl nur gewährleistet, wenn der Aufenthaltsstatus der Eltern bekannt ist? Siehe Vorbemerkung. 6. Gibt es seitens der Behörden Pläne wie es…
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HH 21/15568 Die Zukunft der Max-Brauer-Schule
gehört unter anderem die Fragestellung, wie bis zu einem Ersatzbau für die Aula das Veranstaltungsprogramm weiterhin gewährleistet werden kann. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wann wurden in der Behörde für Schule…
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HH 21/741 Verbesserung des Kinderschutzes in Hamburg: Welche Empfehlungen aus dem PUA Yagmur wurden inzwischen umgesetzt?
Zusätzlich ist die Einbindung der Kinderschutzkoordinatoren durch die Jugendamtsleitung in bestimmten Fallkonstellationen gewährleistet. Die vom PUA empfohlene verbindliche Einbeziehung der Kinderschutzkoordinatoren in allen komplizierten Kindeswohlgefährdungsfällen…
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HH 21/7772 Angriff im Gerichtssaal des Hamburger Landgerichts
Rahmen der Gerichtsverhandlung waren die bei Terminen im Strafjustizgebäude generell bestehenden Sicherheitsvorkehrungen gewährleistet. Dazu gehören eine strenge Einlasskontrolle für Besucherinnen und Besucher bei Betreten des Strafjustizgebäudes unter…
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HH 21/10026 Werden die Plätze in Hamburgs überfüllten Justizvollzugsanstalten immer knapper?
befinden sich noch aus welchen Gründen in jeweils welchen Justizvollzugsanstalten anderer Bundesländer? Ja. 3. Ist gewährleistet, dass noch ausreichend Haftplätze in Hamburgs Justizvollzugsanstalten vorhanden sind, um Untersuchungshaft-, Straf- und…
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HH 21/12883 Durchsuchung des Computers eines Mitarbeiters der Gesundheitsbehörde – Was waren die Gründe?
Beispiel konkrete Begriffe oder Stichwörter festgelegt, anhand derer die Auswertung ausschließlich erfolgt. Damit soll gewährleistet werden, dass (vertrauliche ) Daten, die in keinem erkennbaren Zusammenhang mit dem zu untersuchenden Verdacht stehen,…
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HH 21/7445 Leukemia-Unit im Asklepios Krankenhaus St. Georg (II) (Nachfragen):
Die Zuluft wird zukünftig über „endständige“ Filter (Filterstufe H13) in die Patientenzimmer eingebracht. Somit ist gewährleistet, dass keimfreie Luft direkt in die Patientenzimmer eingebracht wird. Durch eine nennenswerte Erhöhung der Luftwechselrate…
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HH 21/6066 Grundinstandsetzung des Ehestorfer Weges – Die Anwohner werden zur Kasse gebeten (II)
10. Nach Angaben des Senats (siehe Drs. 21/5206) war die Tragfähigkeit der Straße Ehestorfer Weg von Beginn an nicht gewährleistet. a. Auf welchen Zeitraum und Abschnitt bezieht sich die Aussage konkret ? Die Aussage bezieht sich auf den Abschnitt…
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HH 21/5340 Mitnahme von E-Scootern in Bussen, Bahnen und auf Fähren
zugelassen werden und an welcher Stelle sie unterzubringen sind. Wenn die Sicherheit und Ordnung des Betriebes nicht gewährleistet werden kann, können E-Scooter von der Mitnahme ausgeschlossen werden. 6. Wie viele der auf den verschiedenen HVV-Linien…
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HH 21/449 Schwarzhandel auf dem Hafengeburtstag stoppen – Fairen Wettbewerb garantieren
Hafengeburtstag. 5. Wie wird im Hinblick auf den oben genannten Standort die Sicherheit beim Überqueren der Straße gewährleistet? Der Bereich der St. Pauli Hafenstraße ist gemäß der straßenverkehrsbehördlichen Anordnung für den Straßenverkehr gesperrt…
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