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BT 18/6371 Eheverbot für lesbische und schwule Paare
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vom 9. Oktober 2015 übermittelt…
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BT 18/7940 Akkumulation und Wirkung von toxischen Quecksilberverbindungen in der Umwelt
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 16. März 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält…
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BT 19/8228 Der Stellenwert öffentlicher Güter im Bundeshaushalt
in die Kategorie „Allmendegüter “ (keine Kollektivgüter, aber fehlende Ausschließbarkeit; bitte erläutern )? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8228 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 6. Welcher Anteil…
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BT 19/11045 Europäische Gesetzesinitiativen zu Kryptoassets
Das Finanzgericht Baden-Württemberg bezieht sich direkt auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11045 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 9. März 2004…
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BT 19/9506 Besteuerung von Rentnern
492.221 16.437.824 4.054.397 2018 21.042.515 16.909.641 4.132.874 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9506 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode b) Wie viele Rentner…
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BT 19/9834 Kinderbetreuung im Saarland
Konsolidierung und Erhöhung des Eigenwissens der Kinder- und Jugendhilfe, einer Anregung der Forschung und Bereit- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9834 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode stellung von Forschungsbefunden…
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BT 19/12471 Wagniskapitalförderung durch das "INVEST"-Programm
Zielgruppe als das „INVEST“-Programm, dennoch lässt sich eine Überschneidung der Programme nicht ausschließen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12471 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Mittel…
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BT 19/5006 Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Kultur und Medien
Existenz bedroht, weil das bestehende System der Fangquoten teilweise außer Kraft gesetzt werden wird. Universitä- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5006 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ten und Bildungseinrichtungen…
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BT 18/11375 Verstöße gegen die Europäische Menschenrechtskonvention durch die Türkei und die Folgen für Rechtshilfeersuchen
Angeklagten sind unter Verletzung deutscher Strafvorschriften, also auf ungesetzlichem Weg, gesammelt worden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11375 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Laut dem Verteidiger…
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BT 19/872 Bilanz der Extremwetterereignisse 2017 im Hinblick auf den Bevölkerungsschutz
auf einigen U-Bahn-Linien wegen Überschwemmungen eingestellt werden (Berliner Morgenpost, 22. Juli 2017). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/872 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Der darauffolgende…
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