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BT 18/11818 Monitoring-Daten zum Tierwohl aus dem Nutztierbereich
„Tierschutz-Schwelle“ bewegen, also keine Verstöße gegen das geltende Tierschutzrecht bedeuten. Matthias Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11818 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Wolfschmidt behauptet…
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BT 19/2944 Freihandelsabkommen EU-Japan (JEFTA)
von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union eingehalten werden? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2944 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Inwiefern unterschieden…
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BT 19/3005 Ausbau der Kommandostruktur der NATO
jedoch bereits jetzt kaum Zweifel daran, dass das neue NATO-Logistik-Kommando in Ulm angesiedelt werden soll. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3005 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode In Umsetzung der…
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BT 19/7884 MINT-Kompetenz für den Technologie- und Innovationsstandort Deutschland
diese aufgebaut? Welche „maßgeblichen Akteure“ aus dem MINT-Bereich wurden bzw. werden derzeit eingebunden? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7884 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode b) Wenn nein,…
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BT 19/11659 Bilanz nach drei Jahren Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes und Umsetzung der Barrierefreiheitsrichtlinie
werden auch private Wirtschaftsakteure wie Hersteller, Händler und Dienstleitungserbringer zur Umsetzung von Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11659 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Barrierefreiheit…
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BT 19/12775 Status quo der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes
Datenschutzbeauftragen des Bundes und der Länder einen Umsetzungs- und Zeitplan für die Registermodernisierung . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12775 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Aus welchen…
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HH 21/11807 Wohnunterkunft an der Rodenbeker Straße 32: Vermehrte RTW-Einsätze und Taxi-Anfahrten
Einsätze und Taxi-Anfahrten Die Erstaufnahme für Asylbewerber in Bergstedt - Rodenbeker Straße – umfasst nach Angaben von „f & w fördern und wohnen AöR“ 364 Plätze und ein Unterkunfts- und Sozialmanagement. Nach Angaben von Anwohnern kommt es in letzter…
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BT 18/8954 Präsidentschaft Deutschlands im Baltic Sea Fisheries Forum ab Juli 2016
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vom 24. Juni 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich –…
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BT 19/6234 Zukunfts- und leistungsfähiger Schienenpersonenverkehr im Raum Aachen-Düren
der europäischen Integration und zunehmender grenzüberschreitender Verkehrsverflechtungen dringend geboten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6234 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie haben sich…
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BT 18/6099 Allgemeinverbindlich erklärte Tarifverträge und Mindestlöhne - Wirkung des Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 23. September 2015 übermittelt. …
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