kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/10260 Geplanter Ausbau der Bundesstraße 26n in Verbindung mit B 276 (Großraum Würzburg/Karlstadt/Lohr)

    Eingereicht von: Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    des BVWP 2030 dargestellte raumordnerische Bedeutung sowie städtebauliche Wirkung werden angezweifelt . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10260 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. a) Welche…

  2. BT 18/9940 Beschaffung und Flüge der NATO-Drohnen GLOBAL HAWK sowie ihrer Derivate MQ-4C TRITON und EURO HAWK

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Corporation zu einem „Verzug“ gekommen, da zulassungsrelevante Unterlagen nicht rechtzeitig übergeben wurden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/9940 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Der Aufbau der…

  3. BT 18/9576 Grüner Strom und Direktvermarkter

    Eingereicht von: Dr. Julia Verlinden, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 26. August 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in…

  4. BT 18/10082 Aktivitäten des Ku-Klux-Klan in Deutschland

    Eingereicht von: Martina Renner, Ulla Jelpke, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    deutschlandfunk. de/rechtsextreme-der-ku-klux-klan-in-baden-wuerttemberg.862.de.html?dram: article_id=325747). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10082 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Wie viele…

  5. HH 21/7580 Personalbestand in den Dienstgruppen der Polizei- und Wasserschutzpolizeikommissariate/-reviere

    Eingereicht von: Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    ei te r An za hl M ita rb ei te r W SP K 1 83 80 80 78 78 83 82 82 82 79 79 80 W SP K 2 62 62 62 61 59 59 59 59 59 59 56 55 W SP K 3 59 56 56 57 59 59 58 58 59 59 59 60 W SP R 4 33 33 33 33 32 32 32 32 32 32…

  6. BT 18/11213 Aktuelle Entwicklungen zu einem multilateralen Investitionsgerichtshof

    Eingereicht von: Katharina Dröge, Kerstin Andreae, Dieter Janecek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    ausgehandelten Freihandelsabkommen der EU vorgesehene Schiedsgerichte ersetzen. Dabei soll es sich beim MIC Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11213 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode um einen eigenständigen…

  7. BT 18/11318 Erkenntnisstand zur Begründung des durch den Bundesminister für Gesundheit beabsichtigten Versandhandelsverbotes verschreibungspflichtiger Arzneimittel

    Eingereicht von: Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    dabei nur erfolgen, wenn es durch die Existenz des Versandhandels in der Vergangenheit zu Verwerfungen in der Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11318 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Arzneimittelversorgung…

  8. BT 19/752 Modellprojekt zu Weiterentwicklung des Hilfesystems zum Schutz von Frauen vor Gewalt

    Eingereicht von: Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    und häuslicher Gewalt“ an (www. famrz.de/pressemitteilungen/weiterentwicklung-des-hilfesystems-zum-schutz- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/752 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode von-frauen-vor-gewalt…

  9. BT 19/1082 Neue Planungen zu bewaffneten und bewaffnungsfähigen Drohnen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Michel Brandt, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    befassen. Das „Sondierungspapier“ der CDU, CSU und SPD enthält hierzu bereits eine Festlegung auf die EURODROHNE. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1082 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bis zur Serienreife…

  10. BT 18/6000 Regulierungszusammenarbeit zwischen der Europäischen Union, Kanada und den USA nach Abschluss der Abkommen CETA und TTIP

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Eva Bulling-Schröter, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 10. September 2015 übermittelt…

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