kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/15359 Laufbahnverordnungen - Ausführungsvorschriften (II)

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    über die Aus- bildung und Prüfung für die Laufbahn des höheren allge- meinen Verwaltungsdienstes (APOhD) vom 17. Septem- ber 1988 (GVBl. S.1864), zuletzt geändert durch Artikel X Nr. 3 des Gesetzes vom 19. März 2009 (GVBl. S.70, 101) oder die Verordnung…

  2. BE 17/13433 Neuausschreibung der Objektüberwachung des Fluggastterminals

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    veröffentlicht worden waren. Den Zuschlag er- hielten fünf Ingenieurbüros. Die Leistungen werden bis zur Inbetriebnahme des BER benötigt. Frage 2: Welche konkrete Leistungsbeschreibung war Gegenstand der Neuausschreibung der Objektüberwa- chung…

  3. BE 17/11241 Flughafen-Berater in der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe verwickelt?

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    über Tätigkeiten der Wirtschafts- und Ingenieursberatungsgesellschaft mbH (WIB) beim Vorgang der Teilprivatisierung der Ber- liner Wasserbetriebe vor? Wenn ja, welche? Zu 1.: Es liegen keine Erkenntnisse dazu vor. Es gibt keine Anhaltspunkte…

  4. BE 17/10095 Todesfälle im Knast im Jahr 2011

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Gefangene sind im Jahr 2011 in den Ber- liner Gefängnissen gestorben? Bitte aufgliedern nach den einzelnen Justizvollzugsanstalten, Strafvolzug/ Untersuchungshaft…

  5. BE 17/13574 Planungen und künftige Nutzung für das Grundstück Wendenschloßstraße 294 in Berlin-Köpenick

    Eingereicht von: Uwe Doering, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordnetenhaus am 07. April 2014) und Antwort Planungen und künftige Nutzungen für das Grundstück Wendenschloßstraße 294 in Ber- lin-Köpenick Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  6. BE 17/11171 Geheimvereinbarungen der Arbeitsmarktpolitik (I): Rahmenvereinbarung nach § 44b Abs. 2 SGB II über die Ausgestaltung und Organisation der Berliner Jobcenter

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    Lichtenberg: Gotlindestraße 93 Haus 1 und 2, 10365 Berlin Jobcenter Berlin Marzahn-Hellersdort .Allee der Kosmon~uiteri 29, 12681 Ber!in; Rhinstraße 88, 12681 Berlin; Janusz-Korczak-Straße 32, 12627 Berlih Jobcenter Berlin Mitte: . . Sickingenstraße 70-71…

  7. BE 17/15211 Bildungsträger an Integrierten Sekundarschulen (II)

    Eingereicht von: Tim-Christopher Zeelen, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Schüler der allge- mein bildenden Schulen ab Sekundarstufe I (Berliner Landesprogramm zur vertieften Berufsorientierung, Ber- liner Netzwerk für Ausbildung, Netzwerk Berufspraxis) werden über das Land Berlin und die Regionaldirektion Berlin-Brandenburg…

  8. BE 17/11431 PR-Maßnahmen für das "Berliner Klimabündnis"

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Auftraggeber, Auftrag- nehmer und angefallenen Kosten pro Auftrag) Zu 1.: Im Berliner Klimabündnis haben sich im Okto- ber 2008 landeseigene und private Unternehmen zusam- mengeschlossen, um das Land Berlin bei der Erreichung seiner Klimaschutzziele…

  9. BE 17/11416 Privatisierung Mietergenossenschaft Unionsplatz Tiergarten eG (MUT)

    Eingereicht von: Heidi Kosche, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    von Senat und Abgeordne- tenhaus. In den Einbringungsverträgen zwischen den Wohnungsbaugesellschaften (WBG) und dem Land Ber- lin wurden Rechte des Landes, u.a. der Zustimmungsvor- behalt bei Weiterveräußerungen, mit der Eintragung von Rückauflassungsvormerkungen…

  10. BE 17/13530 Todesfälle im Knast im Jahr 2013

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Gefangene sind im Jahr 2013 in den Ber- liner Gefängnissen gestorben? Bitte aufgliedern nach den einzelnen Justizvollzugsanstalten, Strafvollzug/Untersu- chungshaft…

1.416 kleine Anfragen