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SN 6/11969 Treffobjekte der extremen Linken in Sachsen im zweiten Halbjahr 2017
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit dieser…
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SN 6/3139 Feldmausbefall auf Acker- und Grünlandflächen
Naturschutzbehörden (UNB) sieht das Verfahren nicht vor. Der Bescheid des BVL vom 12. August 2015 macht die Zulässigkeit des Einsatzes von Ratron Feldmausködern davon abhängig, dass der Pflanzenschutzdienst (LfULG) in Abstimmung mit der UNB den Einsatz anordnet…
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SN 6/174 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Oktober 2014
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/1787 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Mai 2015
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/13455 Für neonazistischen "Zeitzeugenvortrag" angemietetes Objekt in Leipzig
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/16996 Neonazistischer Liederabend am 24.02.2019 in Lunzenau (Landkreis Mittelsachsen)
STAATSMINISTERIUM DES INNERN ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/17303 neonazistische "Wohlfahrtsorganisation""Kraftquell"
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/15489 Verwendung von an Asylbewerber ausgezahlten Sozialleistungen für extremistische Zwecke
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 Seite 4 von 4 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf…
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SN 6/15425 Grundlage der Forderungen durch die Staatsregierung für den Braunkohleausstieg
auf einer Länge von 16 km. Eine weitere Möglichkeit zur kuz- bis mittelfristigen Erhöhung der Leistungsfähigkeit ist der Einsatz von Verkehrsbeeinflussunqsanlaqen. Die Erweiterung der vorhandenen Anlage an der A 4 nördlich Dresden wurde 2013 vom Bund abgelehnt…
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SN 6/6630 Aktivitäten der Gruppierung "Brigade 8" in Sachsen
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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