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BE 18/21491 Integrationshelfer in Berliner Schulen
Schulhelfer. Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung sind vorrangig Aufgabe der Schule. Leistungen der Eingliederungshilfe (SGB VIII/SGB XII) sind demgegenüber nachrangig. Die Bearbeitung der Anträge und die Entscheidung, ob und in welchem Umfang Maßnahmen…
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BE 17/11249 Zahnärztliche Versorgung von Menschen mit Behinderung
bemüht, auf die daraus resultieren Versorgungsengpässe zu reagieren. Zu 9.: Nach § 75 Abs. 1 des Sozialgesetzbuches (SGB) Fünftes Buch (V) ist es Aufgabe der KZV Berlin, die vertragszahnärztliche Versorgung in Berlin sicherzu- stellen. Die durch…
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BE 17/13311 Teilzeitausbildung (TZBA) in Berlin: Nachfrage und Potential
nach § 16 SGB II i. v. m. § 81 SGB III genutzt wird? Zu 6.: Die Regionaldirektion Berlin Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit teilt dazu folgendes mit: „Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung nach § 16 SGB II i. v. m. § 81 SGB III werden…
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BE 17/10337 Jugendstrafvollzug in Berlin mit oder ohne Jugendhilfe?
Hilfen zur Erziehung im Rahmen des Hilfeplanverfahrens gemäß § 36 Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) sowie Leistungen für junge Volljährige gemäß § 41 SGB VIII. 11. Wie werden die jungen Menschen über diese Hil- femöglichkeiten aufgeklärt…
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BE 18/18066 Jugendschutz im öffentlichen Raum
„Jugendschutz im öffentlichen Raum“ angeführt, die sich als Angebote des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes nach § 14 SGB VIII an die Zielgruppe der Kinder und Jugendlichen richten. Dabei handelt es sich um Projekte der mobilen, aufsuchenden Jugend…
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BE 17/19042 Kein Kinderschutz in öffentlichen Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe
im Beratungsgespräch bei anstehenden Verlängerungen), ggf. wird flankierend, bedarfsorientiert eine Maßnahme nach § 67 SGB XII eingeleitet (WuW). Um die Dauer von Familien mit ihren Kindern in Obdachlosenunterkünften so kurz Abgeordnetenhaus…
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BE 18/21071 Kindertagespflege in Berlin - Fester Bestandteil des GUTE-KiTa-Gesetzes oder Restebude auf Ramschniveau?
Finanzierung mittelbarer pädagogischer Arbeit erhalten. Zu b): Tagespflegepersonen erhalten 20 Tage bezahlten Urlaub (SGB IX § 125 Bundesurlaubsgesetz). Bei sonstigem nicht vermeidbaren Vertretungsbedarf (Krankheitsfall oder Mutterschutz) wird…
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BE 18/13299 Unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Berlin
während der Inobhutnahme durch das Landesjugendamt volljährig geworden sind, wird nach den Vorgaben des § 41 Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - (Hilfe für junge Volljährige) verfahren, d.h. der junge Mensch wird darüber…
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BE 17/18487 Wo bleiben die Daten zur Unterbringung wohnungsloser Menschen in Berlin?
Maßnahmen gemäß § 67 ff SGB XII untergebracht (Bitte nach Bezirk, Einrichtung, Quartal, Geschlecht der untergebrachten Personen und Gesamtzahl aufschlüsseln)? Zu 1.: Maßnahmen mit Hilfen in besonderen Lebenslagen gem. §§ 67 ff SGB XII -stichtagsbezogene…
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BE 17/12395 Wie sichert der Senat die berufliche Integration von Menschen mit Behinderung?
zunehmend verringert? Zu 1.: Bei der Unterstützten Beschäftigung werden entsprechend § 38a Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) zwei Phasen unterschieden. Die Phase 1 umfasst Leistungen zur individuellen be- trieblichen Qualifizierung. Sie…
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